Deutschland liefert U-Boote für Israel und zahlt dafür

Rüstung

Deutschland wird zwei U-Boote der "Dolphin"-Klasse an Israel liefern und dieses Rüstungsprojekt zu einem Drittel aus dem Bundeshaushalt finanzieren. Das wurde am Mittwoch in der Bundestagsdebatte zum Haushaltsentwurf 2006 offiziell bestätigt. In der Aussprache zum Wehretat forderte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Jürgen Koppelin, diese Mittel nicht dem Verteidigungshaushalt anzulasten.

Nach Angaben der "Saarbrücker Zeitung" sind für das geheime U-Boot-Projekt 333 Millionen Euro eingeplant. Der SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs betonte in der Debatte, diese Summe mache nur ein Drittel der Gesamtsumme aus. Im Übrigen bleibe festzuhalten, dass eine Lieferung von U-Booten politisch durchaus gewollt sei und die Summe aus dem Haushalt des Finanzministeriums bestritten werde.

Nach Zeitungsangaben sind in einem Kapitel über allgemeine Finanzausgaben als "Beitrag zur Beschaffung von Verteidigungssystemen für Israel" für dieses Jahr Ausgaben von 170 Millionen Euro ausgewiesen; weitere 163 Millionen Euro sind für die nächsten drei Jahre als so genannte "Verpflichtungsermächtigungen" eingestellt.