Amnesty sieht kein Ende von Willkür und Folter im Irak

"Jenseits von Abu Ghraib"

"Egal ob in US-Haft oder in den Gefängnissen der irakischen Behörden, im Irak werden die grundlegenden Rechte von tausenden Häftlingen mit Füßen getreten." Dies ist die Einschätzung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International nach einem am Montag veröffentlichten Bericht. Darin schildert beispielsweise Karim R. aus Bagdad, was er eigenen Angaben zufolge erlebt hat: 2003 hätten US-Streitkräfte den 47-Jährigen festgenommen, sieben Tage lang gefoltert und schließlich ohne Anklageerhebung entlassen. 2005 sei er wieder verhaftet worden, "dieses Mal von Sicherheitsbeamten des irakischen Innenministeriums". Erneut sei er geschlagen und mit Elektroschocks traktiert und wieder ohne Anklage freigelassen worden.

"Drei Jahre nach Saddam Husseins Sturz ist die Menschenrechtssituation im Irak nach wie vor verheerend", sagte Carsten Jürgensen von Amnesty in London, einer der Autoren des Berichts. "Weder die multinationalen Truppen noch die Iraker haben Sicherheitsmassnahmen geschaffen, die Häftlinge vor möglicher Folter oder anderen Menschenrechtsverletzungen effektiv schützen."

"Die US-geführte militärische Allianz im Irak verletzt internationale Menschenrechtsstandards, indem sie tausende von Menschen ohne Gerichtsverfahren inhaftiert hält - einige hundert Häftlinge sogar auf unbegrenzte Zeit", kritisiert die Menschenrechtsorganisation.

In den ersten zwei Monaten der Inhaftierung dürften die US-Häftlingen weder ihre Anwälte noch Familien sehen. Gleichzeitig häuften sich Berichte von Folter und Gewalt bis hin zu Todesfällen in Gewahrsam irakischer Sicherheitskräfte. Gegenüber Amnesty berichteteten ehemalige Häftlinge, dass Misshandlungen in Haftzentren der Iraker teilweise unter den Augen der multinationalen Streifkräfte geschähen.

"Alle Berichte über Misshandlungen an Häftlingen müssen untersucht und alle Verantwortlichen endlich zur Rechenschaft gezogen werden", fordert Jürgensen. "Die USA, ihre Verbündeten und der Irak müssen dafür sorgen, dass die fundamentalen Rechte der Häftlinge endlich garantiert werden."