Deregulierung soll bis 2020 Millionen Arbeitsplätze schaffen

Zukunftsforschung

Nach Darstellung des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) könnten durch den Abbau von Vorschriften und Bürokratie in Deutschland bis zum Jahre 2020 mehr als vier Millionen zusätzlicher Arbeitsplätze geschaffen werden. Dies ist das Ergebnis einer Studie des Instituts, die am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. "Die neuen Jobs führen aber nicht automatisch zum Abbau der Arbeitslosigkeit, sondern mobilisieren vor allem die stille Reserve an Erwerbstätigen", sagte IW-Direktor Michael Hüther. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen könne bis zum Jahr 2020 um bis zu eine Million gesenkt und damit nahezu halbiert werden, meint das Institut.

Die Studie des IW basiert auf einem so genannten Regulierungsindex, der 5000 Einzeldaten aus 28 Industrieländern vergleicht. Auftraggeber der Untersuchung war die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, die im wesentlichen von den Arbeitgebern finanziert wird.

Der Studie zufolge liegt der Regulierungsindex in Deutschland fast doppelt so hoch wie in den angelsächsischen Ländern und deutlich höher als in den Ländern Skandinaviens. Da diese Länder im Durchschnitt eine bessere Beschäftigungssituation aufweisen würden, forderte der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI), Thomas Straubhaar, von der deutschen Politik "mehr Autonomie im Bildungswesen, mehr Flexibilität bei Lohnfindung und Kündigungsschutz in den Betrieben sowie weniger Bürokratie".

Aus der Studie geht allerdings auch hervor, dass die Erwerbstätigenquote auf dem freiesten Arbeitsmarkt, den USA, nur unwesentlich höher als auf dem angeblich am stärksten regulierten Arbeitsmarkt, Deutschland, ist.

In Frankreich hatten Proteste gegen eine geplante Lockerung des Kündigungsschutzes jüngst dazu geführt, dass die Regierung das entsprechende Gesetz wieder zurückzog. IW-Direktor Hüther hat jedoch "keine Sorgen vor Protesten". Es gebe keine Alternative zur Deregulierung, da die Kosten für das bestehende System schließlich zu hoch würden.