Berlin und Madrid wollen EU-Verfassung durchsetzen

"Angemessene Frist"

Trotz der ablehnenden Entscheidungen der Bevölkerung in Frankreich und in den Niederlanden wollen Deutschland und Spanien den Prozess für eine EU-Verfassung wieder in Gang bringen. Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero sprach sich am Donnerstagabend in Berlin bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel für "neue Anreize in einer angemessenen Frist" aus. Merkel unterstrich, die EU-Verfassung sei ein "weiterer qualitativer Schritt" für die europäische Integration. Spanien und Deutschland wollten sich daher dafür einsetzen, den Verfassungsprozess "voranzubringen".

Beide Länder haben den Vertrag bereits ratifiziert - Deutschland durch Voten von Bundestag und Bundesrat, Spanien durch ein Referendum. Der Vertrag wurde bislang in 14 der 25 EU-Mitgliedsstaaten angenommen, in Frankreich und den Niederlanden scheiterte die Vorlage bei Volksabstimmungen. Ohne Zustimmung aller EU-Mitglieder kann die Verfassung nicht in Kraft treten.