Kabinett verabschiedete Eckdaten für Sechs-Milliarden-Euro-Programm

Pierer leitet Rat

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch in Berlin die Eckdaten des Sechs-Milliarden-Euro-Programms für Forschung und Entwicklung verabschiedet. Die Mittel sind Teil des "25-Milliarden-Euro-Wachstumspakets" und stehen bis einschließlich 2009 zusätzlich zur Verfügung. Die Koalition hat sich als Ziel gesetzt, bis 2010 drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung aufzuwenden. Derzeit beträgt der Anteil etwa 2,5 Prozent. Das Ziel der "Stärkung des Innovationsstandortes" war am Dienstagabend auch Thema eines Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Spitzenvertretern der deutschen Wirtschaft. Im Frühsommer will Merkel einen "Rat für Innovation und Wachstum" berufen. Er soll vom früheren Siemens-Chef Heinrich von Pierer geleitet werden und die Bundesregierung "beraten".

Das Forschungs- und Entwicklungs-Programm enthält drei Säulen der künftigen Forschungsförderung, wie Bundesforschungsministerin Annette Schavan nach der Kabinettssitzung erläuterte. Die erste Säule sei die Förderung von "Spitzen- und Querschnittstechnologien" mit dem Ziel, Ideen schneller zu marktreifen Produkten zu führen. Es gehe darum, Geld in Wissen umzuwandeln sowie Wissen in Geld. Als Bereiche nannte Schavan die Informations-, Bio- und Nanotechnologien, die Gesundheitsforschung und die Raumfahrt.

Als weitere Säulen nannte Schavan eine Förderung der Innovationsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen sowie die Stärkung des Forschungsstandorts Deutschland. In den Genuss der Forschungsförderung sollten auch verstärkt mittelständische Unternehmen in den ostdeutschen Bundesländern kommen.

Im Rahmen des sechs Milliarden Euro umfassenden Programms sollen noch in diesem Jahr 700 Millionen Euro zusätzlich bereitstehen. Im kommenden Jahr sind es 1,3 Milliarden Euro, 2008 rund 1,8 Milliarden Euro und 2009 rund 2,2 Milliarden Euro sein.