Unikliniken und Länder streiten wegen Ärztestreiks

Wer soll zahlen?

Universitätskliniken und Bundesländern streiten darüber, wer für Einnahmeausfälle wegen der Klinikärzte-Streiks aufkommen soll. "Wir werden die Länder in Regress nehmen", sagte der Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Universitätsklinika Deutschlands (VUD), Rüdiger Strehl, der "Berliner Zeitung". Der wirtschaftliche Schaden belaufe sich inzwischen auf mehr als 100 Millionen Euro.

"Das können die Einrichtungen aus eigener Kraft nicht ausgleichen", so Strehl. Der VUD weist den Ländern eine Mitschuld an den Einnahmeausfällen zu, weil es nicht gelungen sei, die Tarifauseinandersetzung zu beenden.

Die Länder lehnten die Zahlungsforderung ab. "Das ist total abwegig", sagte der Chef des Arbeitgeberverbandes Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL), Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring. "Es gibt keinen Rechtsanspruch auf erfolgreiche Tarifverhandlungen." Zudem zahlten die Länder dann an sich selbst, weil die Universitätskliniken Einrichtungen der Länder seien.

Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund zeigte hingegen Verständnis für die Forderung der Universitätskliniken. "Die Kliniken befinden sich in einer schwierigen Situation. Obwohl nicht an den Tarifverhandlungen beteiligt, müssen sie für die Einnahmeausfälle gerade stehen", sagte ein Gewerkschaftssprecher. "Herr Möllring sollte seiner Verantwortung gegenüber den Kliniken und Patienten dadurch gerecht werden, in dem er rasch an den Verhandlungstisch zurückkehrt." Der Marburger Bund sei jederzeit zu Gesprächen bereit.

Möllring sieht hingegen die Gewerkschaft in der Pflicht. "Jetzt ist der Marburger Bund am Zuge. Wer rausgegangen ist, muss auch wieder reinkommen", sagte er. Zugleich machte er deutlich, dass er sein Angebot nicht nachbessern wolle.

Mitte Mai hatte der Marburger Bund die Tarifverhandlungen über höhere Einkommen und bessere Arbeitsbedingungen für Klinikärzte abgebrochen, weil das Arbeitgeberangebot nach Auffassung der Gewerkschaft gerade für junge Mediziner erhebliche Lohneinbußen vorsah. In Folge dessen weiteten die Klinikärzte ihre Streiks aus.