Bundestag verlängert Kosovo-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr

2500 deutsche Soldaten

Der Bundestag hat grünes Licht für die weitere Beteiligung der Bundeswehr am internationalen KFOR-Einsatz im Kosovo bis Mitte 2007 gegeben. In namentlicher Abstimmung votierten am Donnerstag 516 Abgeordnete für den Antrag der Bundesregierung, das KFOR-Mandat der Bundeswehr über den 11. Juni hinaus um zwölf Monate zu verlängern. Dagegen stimmten 54 Parlamentarier; Enthaltungen gab es keine. Die Bundeswehr ist seit Juni 1999 im Kosovo präsent. Derzeit ist Deutschland mit gut 2500 Soldaten vor Ort. Die Kosten für die einjährige Mandatsverlängerung werden auf 190 Millionen Euro beziffert.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung warnte vor der Abstimmung im Parlament davor, die Fortschritte in der serbischen Provinz aufs Spiel zu setzen. Noch immer gebe es keine dauerhafte Stabilität, betonte er. Lediglich die Linkspartei lehnte den weiteren Bundeswehreinsatz ab.

Für die Bundesregierung steht vor allem eine rasche Lösung der Statusfrage für das Kosovo im Mittelpunkt weiterer Bemühungen. Eine "Nichtklärung" berge große Risiken für die gesamte Region, sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD). Dabei sei es notwendig, dass die internationale KFOR-Truppe weiterhin die Ruhe im Kosovo garantiere.

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