Merkel will engere Verzahnung von Wirtschaft und Wissenschaft

"Autonomie von Universitäten"

Nach Artikel 5 des Grundgesetzes sind Wissenschaft, Forschung und Lehre frei. Trotz dieser von der Verfassung gebotenen Unabhängigkeit der Wissenschaft hat Bundeskanzlerin Angela Merkel "eine engere Verzahnung von Wirtschaft, Hochschulen und Forschungseinrichtungen" gefordert. Forschung und Innovation seien entscheidend, damit Deutschland seinen Wohlstand sichern könne, sagte Merkel am Mittwoch bei der diesjährigen Festveranstaltung der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) in München. Die DFG schaffe "Exzellenz, Wettbewerb und Internationalität" an Universitäten und Forschungseinrichtungen.

Am Ort des Widerstands der Weißen Rose gegen Nationalsozialismus und Holocaust betonte Merkel, wie wichtig ein Klima der Freiheit und Autonomie von Universitäten und Wissenschaft sei.

Die wissensbasierte, freiheitliche und verantwortliche Gesellschaft sichere die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Deutschland. Die Bundeskanzlerin bezeichnete daher die Förderung von Wissenschaft, Forschung und Innovation als eine ihrer wichtigsten Aufgaben.

Wie keine andere Bundesregierung zuvor investiere die jetzige daher in Forschung und Entwicklung. Wissenschaft und Forschung sollten durch exzellente Rahmenbedingungen auch künftig einen internationalen Spitzenplatz einnehmen. Diese sollten anerkannte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus anderen Ländern anziehen. Zum Sommer wolle die Bundesregierung mit der "High-Tech-Strategie" eine Innovationspolitik aus einem Guss formulieren.

Die Bundesregierung beabsichtige, bis 2009 zusätzliche sechs Milliarden Euro "für besonders zukunftsträchtige Forschungs- und Entwicklungsvorhaben" zur Verfügung zu stellen. 2006 kämen der Wissenschaft fast 700 Millionen Euro aus dem Programm zu. Die Mittel seien vorrangig für Projekte bestimmt, die eine "große Mobilisierungswirkung für Innovationen" versprächen.

Mit der "Exzellenzinitiative" würde "Spitzenforschung" an Universitäten, der wissenschaftlicher Nachwuchs und die Bildung von "Exzellenzclustern" mit 1,9 Milliarden Euro bis 2011 gefördert. Der Bund trage hierbei 75 Prozent der Ausgaben.

Durch den Pakt für Forschung und Innovation stünden den großen Forschungseinrichtungen jährliche Mittelerhöhungen zu. Zusätzlich hätten sich Bund und Länder im Mai grundsätzlich auf einen Pakt für Hochschulen geeinigt.