Amnesty wirft Algerischem Geheimdienst Folter vor

Menschenrechte

Am Montag veröffentlichte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International einen Bericht mit dem Titel: "Unrestrained powers: Torture by Algeria‘s Military Security" (Deutsch: Ungezügelte Macht: Folter durch Algeriens Militärsicherheitsdienst) Uta Simon, Autorin des Berichts sagte: „Wer in Algerien des Terrorismus verdächtigt wird, muss mit Folter und Misshandlungen rechnen - vor allem wenn er in die Hände des Militärgeheimdienstes DRS gerät. Die internationale Gemeinschaft allerdings verschließt die Augen davor, weil Algerien im „Krieg gegen den Terror“ eine wichtige Rolle spielt ". Sollte Deutschland Menschen, denen Folter droht, an die algerischen Sicherheitsbehörden ausliefern, wäre dies ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht, folgert die Amnesty-Vertreterin Simon.

Die Menschenrechtsorganisation fordert, dass Informationen, die in Algerien durch Folter und andere Misshandlungen gewonnen werden, weder in Algerien noch im Ausland vor Gericht verwendet werden dürften. Laut Amnesty-Untersuchungen unterhalte der auf den "Krieg gegen den Terror" spezialisierte DRS seit Jahren zahlreiche geheime Haftzentren in Militärkasernen. Dort würden Häftlinge oft monatelang ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten. Sie würden geschlagen, mit Elektroschocks traktiert und gezwungen, Schmutzwasser, Urin oder Chemikalien zu trinken. "Der Geheimdienst operiert außerhalb jeder zivilen oder gerichtlichen Kontrolle", so Simon, die mit Folteropfern, deren Angehörigen und Anwälten gesprochen hat.

Foltervorwürfe würden laut Simon so gut wie nie unabhängig untersucht, geschweige denn die Täter strafrechtlich verfolgt. Algerien hat sich in einem Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union zur Achtung und Durchsetzung der Menschenrechte verpflichtet. Auch durch zahlreiche internationale Abkommen sei es verpflichtet, schwere Menschenrechtsverbrechen aufzudecken und zu ahnden.