IWF verlangt beschleunigte Reformen in Deutschland

"Resolute Umsetzung"

Der Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), Rodrigo de Rato, forderte die deutsche Bundesregierung auf, den Reformprozess zu beschleunigen. "Deutschland darf auf keinen Fall noch einmal den Fehler der 90er Jahre machen und in einer ruhigen Phase Reformen vertagen." Die Weltwirtschaft befinde sich in einer stabilen Phase, die dazu genutzt werden müsse, sich auf eine nächste Krise vorzubereiten. Vor allem der Arbeitsmarkt müsse weiter flexibilisiert werden.

De Rato befürchtet zudem negative Auswirkungen der Mehrwertsteuererhöhung in Deutschland. "Wir sind besorgt über den Effekt, den die Mehrwertsteuer auf das Vertrauen der Konsumenten haben kann", sagte er der "Welt am Sonntag". Ausgabenkürzungen wären das bessere Mittel, um den Bundeshaushalt zu konsolidieren.

Die Bundesregierung hat nach Auffassung des IWF 2006 beim Defizitabbau gute Fortschritte erzielt. Auch die für 2007 vorgesehenen Maßnahmen gingen in die richtige Richtung - schreibt die Bundesregierung. Ihre "resolute Umsetzung" werde sich sehr günstig darauf auswirken, dass Deutschland das Maastricht Defizit-Kriterium einhalte, so der IWF.