"Gepflogenheiten der Asylbeantragung und Muster der illegalen Einreise"

Biometriedatenbank EURODAC

Die EU-Kommission hat am Dienstag den dritten Jahresbericht über die Anwendung der Biometriedatenbank EURODAC veröffentlicht. Er enthält laut nach Angaben der Kommission "wesentliche Informationen über Gepflogenheiten der Asylbeantragung und Muster der illegalen Einreise in die EU". In ihrer Pressemitteilung hebt die Kommission vor allem auf 16 Prozent der 2005 eingereichten Asylanträge - also auf ein Sechstel der Anträge - ab: Hierbei habe es sich um "Mehrfachanträge" gehandelt, bei denen die betreffenden Personen in demselben Land oder in einem anderen Mitgliedstaat bereits Asyl beantragt hätten. Die weitaus meisten Asylbewerber stellen demnach lediglich einmal einen Asylantrag in der EU. Weitaus mehr Menschen scheitern bei der beabsichtigten Einreise in die EU bereits an den Grenzkontrollen und Grenzzäunen. Die Kommission hat am Dienstag weiterhin die Aufstockung der EU-Agentur FRONTEX für 2006 um 3,4 Millionen Euro "für gemeinsame Seeeinsätze" beschlossen. Es geht hierbei um "Soforthilfemaßnahmen" für Spanien, Italien und Malta bei der Aufnahme illegaler Einwanderer einerseits und um eine "Seeüberwachung" andererseits, "um die illegale Einwanderung aus Mauretanien zu verhindern".

Die unionsweite Datenbank EURODAC ist Teil des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems der EU. Sie dient den Angaben zufolge dem Vergleich der Fingerabdrücke von Asylbewerbern und "illegalen Einwanderern", damit leichter ermittelt werden könne, welcher Mitgliedstaat einen Asylantrag prüfen sollte.Wie Vizepräsident Franco Frattini, in der Kommission für das Ressort "Justiz, Freiheit und Sicherheit" zuständig, herausstellte, wäre es ohne diese gemeinschaftsweite Informationstechnologie schwierig, wenn nicht gar unmöglich, die Ausländer zu bestimmen, die in einem anderen Mitgliedstaat bereits einen Asylantrag gestellt hatten. EURODAC sei eine grundlegende Voraussetzung für die Schaffung eines "effizienten Gemeinsamen Europäischen Asylsystems".

Im Jahr 2005 wurden nach Kommissions-Angaben durch EURODAC 187.223 Sätze von Fingerabdrücken von Asylbewerbern, 25.162 Sätze von Fingerabdrücken von Personen, die illegal Grenzen überschritten haben, und 46.299 Sätze von Fingerabdrücken von Personen, die während eines illegalen Aufenthalts im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats aufgegriffen wurden, verarbeitet.

Den Zahlenangaben sei zu entnehmen, dass 2005 die Zahl der Asylanträge zurückgegangen sei, während die Zahl der registrierten "illegalen Einwanderer" stark zugenommen hätten.