Syrien "muss" Märkte liberalisieren und Gasproduktion ausbauen

Ausgeschöpfte Ölreserven

Syrien "muss" den Rückgang der Ölproduktion im Zuge ausgeschöpfter Ölreserven kompensieren und neue Wachstumsfelder erschließen, meint jedenfalls das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin). Wachstumspotential liege in der Liberalisierung des Handels vor allem mit den arabischen Ländern und im Ausbau der Gasproduktion. Die deutschen "Wirtschaftsforscher" verlangen von Syrien "die erfolgreiche Umsetzung marktwirtschaftlicher Reformen, die Maßnahmen zur systematischen Liberalisierung und Verbesserung des gesamten institutionellen Rahmens umfassen".

Zwar sei die syrische Wirtschaft seit dem Jahr 2000 - nicht zuletzt aufgrund der steigenden Ölpreise - stetig gewachsen, doch ihre Struktur habe sich nur wenig verändert. Erdöl und Erdölprodukte haben laut DIW immer noch einen Anteil am Gesamtexport von 70 Prozent. Die Entwicklung sei in den letzten Jahren von abnehmender Ölproduktion, entsprechend rückläufigen Ölexporten und einer Verschlechterung der Leistungsbilanz gekennzeichnet gewesen.

Ende 2005 habe die Regierung beschlossen, die Planwirtschaft schrittweise in eine soziale Marktwirtschaft zu überführen. "Ein umfassendes konsistentes Reformprogramm fehlt allerdings noch." Der Bankensektor ist nach Auffassung der deutschen Wirtschafsforscher "extrem unterentwickelt": So seien im Jahr 2005 nur 4 Prozent aller Investitionen mit Bankkrediten finanziert worden - entsprechend wenig Zinsen müssen die Gewerbetreibenden demnach an Zinsen an die Banken zahlen. Dennoch: "Der Aufbau eines institutionellen Rahmens für das Finanzsystem und eine effektive Finanzaufsicht steht erst am Anfang", schreibt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung.

"Staatliche Vorleistungen für private Investitionen"

Infolge der sinkenden Ölproduktion wachse das Staatsdefizit ständig. "Staatliche Vorleistungen für private Investitionen" seien deshalb kaum möglich. Um die staatlichen Einnahmen zu erhöhen, schlagen die Wirtschaftsforscher aus Deutschland vor, neue Steuern zu erheben: "Für eine Verbreiterung der Steuerbasis besteht allerdings erheblicher Spielraum, da es derzeit weder eine Umsatzsteuer noch eine Mineralölsteuer gibt.

Als Begründung für die neuen Steuern gibt das Wirtschaftsforschungsinstitut dann merkwürdigerweise an, diese sollten zur Schaffung eines Sozialversicherungssystems eingesetzt werden. Und: "Subventionen" und Regulierungen sollten schrittweise abgebaut werden.