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FDP und Grüne fordern mehr Soldaten für Auslandseinsätze

Armee von 250.000 Soldaten

Vertreter von FDP und Grünen machten sich am Wochenende für einen militärischen Beitrag im Sudan stark und kritisierten, dass für Auslandseinsätze der Bundeswehr zu wenig Soldaten zur Verfügung stünden. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) mahnte dagegen zu Zurückhaltung bei weiteren Auslandsmissionen. Sein Amtsvorgänger Peter Struck (SPD) plädierte für eine Reduzierung der Auslandseinsätze.

"Man muss sich immer wieder fragen, ob ein Einsatz noch berechtigt ist", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Der Krieg in Bosnien etwa sei seit elf Jahren vorbei und die Bundeswehr immer noch mit einem großen Kontingent dort. "Wir sollten allmählich das Ziel erreichen, dass unsere Soldaten Bosnien wieder verlassen", mahnte er. Viele Aufgaben dort könnten auch von Polizisten anderer europäischer Länder übernommen werden.

Jung kritisierte, bislang sei versäumt worden, "die zunehmende Zahl deutscher Auslandseinsätze durch eine breite Diskussion über den Sinn und Zweck dieser Einsätze zu begleiten". Er plädierte für ein zurückhaltendes Vorgehen bei weiteren Verpflichtungen: "Auch wenn es noch eine breite Unterstützung für Auslandseinsätze im Parlament gibt, so ist tatsächlich mancher Abgeordnete inzwischen der Auffassung, die Grenzen seien erreicht. Deshalb müssen wir Zurückhaltung üben, was Auslandseinsätze angeht", sagte er.

Grünen-Fraktionsvize Jürgen Trittin forderte demgegenüber, "dass mehr Soldaten für Auslandseinsätze zur Verfügung stehen müssen, als es die Bundesregierung vorsieht". Wenn Deutschland bei einer Armee von 250.000 Männern und Frauen nicht mehr als 10.000 Soldaten im Ausland einsetzen könne, handele es sich "um gigantische Fehlplanung", kritisierte er.

Auch FDP-Fraktionsvize Werner Hoyer bemängelte, der Anteil der für Auslandseinsätze zur Verfügung stehenden Soldaten sei "deutlich zu gering". "Wenn die Auslandseinsätze unsere vorrangige Aufgabe sind, dann müssen wir mehr als die maximal 10.000 Mann, die heute dafür möglich sind, einsetzen können", sagte Hoyer.

Sein Fraktionskollege Wolfgang Gerhardt sagte mit Blick auf die sudanesische Region Darfur, wenn die UNO die Bundeswehr für einen internationalen Einsatz in dem Gebiet anfordere, dürfe die Bundesregierung "das aus zwingenden humanitären Überlegungen nicht verweigern". Der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer der Grünen, Volker Beck, sagte, die UN-Resolution 1706 für einen UNMIS-Einsatz in Darfur "sollte von der Bundesregierung in aller Form unterstützt werden".

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