Machtkampf in der EU-Kommission

Deutscher Kommissar Verheugen

In der EU-Kommission haben nach Ansicht des deutschen Vizepräsidenten Günter Verheugen hohe Beamte zu viel Kompetenzen an sich gerissen. "Es gibt einen ständigen Machtkampf zwischen Kommissaren und hohen Beamten", sagte Verheugen der "Süddeutschen Zeitung". Die Spitze der Brüsseler Behörde müsse "höllisch aufpassen", dass die Beamten, die ohne demokratische Legitimation seien, nicht wichtige Fragen unter sich ausmachten, sagte er. Es komme vor, dass Beamte gegenüber den Mitgliedsstaaten oder dem EU-Parlament ihre persönliche Sichtweise als Haltung der Kommission darstellten.

Als Beispiel für seines Erachtens "eigenmächtiges Handeln" nannte der Kommissar für Unternehmen und Industrie Regeln für den Einsatz von Pestiziden. Die Beamten hätten versucht, dies unter sich auszumachen. "Die Kommissare haben von dieser Frage nur erfahren, weil es plötzlich Streit zwischen den Beamten gab", betonte Verheugen.

Um die Macht der Beamten in den Generaldirektionen einzudämmen und die der Kommissare zu stärken, fordert der deutsche EU-Kommissar einschneidende Veränderungen in der EU-Zentrale. So sollten die Kommissare nach dem Vorbild deutscher Minister hohe Beamte auswechseln dürfen, was sie bisher nicht können. Auch will Verheugen, dass die Kommissare die Hoheit über die Geldverwendung in den Generaldirektionen bekommen.

Möglicherweise geht es Verheugen mit seinem Vorstoß letztlich um den Einfluss Deutschlands in der EU-Kommission. Von deutscher Seite aus wird immer wieder beklagt, bei den hohen Beamten im Gegensatz zu Frankreich , Großbritannien oder Italien noch zu wenig vertreten zu sein.