UN-Resolution über Gaza scheiterte an US-Veto

Sicherheitsrat

Eine Resolution des UNO-Sicherheitsratsrats, das die Militäroperationen Israels im Gaza-Streifen sowie die Raketenangriffe radikaler Palästinenser auf Israel verurteilt hätte, scheiterte am Samstag trotz breiter Zustimmung am Veto der USA. Die Resolution hätte beiden Parteien aufgefordert, die Gewalt sofort einzustellen sowie die israelischen Streitkräfte, sich sofort aus dem Gazastreifen zurückzuziehen. Der Entwurf sah auch vor, das der UNO-Generalsekretär eine Mission zur Untersuchung des Zwischenfall in Beit Hanoun, bei dem 18 Zivilisten getötet wurden, entsenden würde.

Vor der Abstimmung im Sicherheitsrat hatte US-Botschafter John Bolton nach Angaben der Vereinten Nationen gesagt, dass der Resolutionstext keine unparteiische Darstellung der Ereignisse in Gaza biete und "politisch motiviert" sei. Die Resolution würde nicht, so Bolton, die Bemühungen um einen israelisch-palästinensischen Frieden befördern.

Dem Resultionsentwurf hatten zehn Mitglieder des Sicherheitsrats zugestimmt. Dänemark, Großbritannien, Japan und die Slowakei hatten sich enthalten.