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FDP will neuen Bundestagsausschuss für Auslandseinsätze

"Ansehen der Bundeswehr"

Die FDP will einen neuen Bundestagsausschuss für die Auslandseinsätze der Bundeswehr erzwingen, um ein Auskunftsrecht der Abgeordneten gegenüber der Regierung durchzusetzen. FDP-Fraktionsvizechefin Birgit Homburger sagte dem "Reutlinger General-Anzeiger": "Im Wesentlichen ist der Deutsche Bundestag über die Auslandseinsätze miserabel informiert." Die betriebene "Geheimniskrämerei" müsse endlich ein Ende haben, "denn die Bundesregierung leistet damit Gerüchten Vorschub und schadet dem Ansehen der Bundeswehr."

Es könne nicht angehen, dass weiterhin "das Informationsrecht der Abgeordneten ein Gnadenrecht der Regierung ist", sagte die Verteidigungsexpertin weiter. Besonders beim Einsatz des Kommandos Spezialkräfte (KSK) in Afghanistan drohten, wie sich gezeigt habe, fatale Folgen. "Die Geheimhaltung führt zu einer Mystifizierung der KSK, es herrscht der Eindruck einer harten Truppe, die ohne jede Kontrolle macht, was immer sie will."

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