BDI zufrieden mit "Verhandlungsergebnis" zur Chemikalienverordnung REACH

"Erleichterung für die Unternehmen"

Der Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI) ist eigenen Angaben zufolge zufrieden mit dem Verhandlungsergebnis zwischen Rat und Europäischen Parlament zur Chemikalienverordnung REACH. "Angesichts der unterschiedlichen Vorstellungen der Beteiligten konnte kein besseres Ergebnis erwartet werden", BDI-Präsident Thumann vor der Abstimmung im Europäischen Parlament in zweiter Lesung am Mittwoch. Auch wenn die Schwächen des Kompromisstextes unübersehbar seien, so Thumann, komme es jetzt darauf an, mit der komplexen Materie Erfahrungen zu sammeln. Dies eröffne auch die Perspektive einer praxisgerechten Novellierung von REACH.

Als positives Ergebnis bezeichnete Thumann, dass die Zulassung gefährlicher Chemikalien nunmehr unbefristet und größtenteils auf der Grundlage einer "adäquaten Risikobeherschung" erfolge. Auch der Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen sei verbessert worden. Schließlich sei auch die Verlängerung der Registrierungsfrist für die erste Stufe auf dreieinhalb Jahre eine Erleichterung für die Unternehmen.

Mit der Debatte über REACH und der Abstimmung in zweiter Lesung am Mittwoch geht voraussichtlich ein gut dreijähriger Marathon von Verhandlungen und Debatten über die EU-Chemikaliengesetzgebung zu Ende. Ab Juni kommenden Jahres soll die REACH-Verordnung 40 verschiedene Rechtstexte durch ein neues System zur EU-weiten Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von Chemikalien ersetzten.