Mehr Beschwerden von Soldaten beim Wehrbeauftragten

"Transformation der Bundeswehr"

Die Zahl der Beschwerden beim Wehrbeauftragten des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), ist in diesem Jahr offenbar gestiegen. 2006 seien rund 6000 Eingaben bei ihm eingegangen, sagte Robbe am Donnerstag im Bundestag bei der Beratung über seinen Jahresbericht 2005. Im vergangenen Jahr sei die Zahl bei rund 5600 Eingaben gelegen. Robbe sagte, am meisten bewege die Soldaten die Tatsache, dass in ihrem Alltag Anspruch und Wirklichkeit "nicht selten weit auseinander klaffen". Das gelte etwa für den Umstand, dass die Leistungen der Soldaten zwar in höchsten Tönen gelobt würden, sie aber immer weniger Geld zu sparen im Portmonee hätten. Zwei Drittel aller Soldaten gehörten zu den unteren Einkommensgruppen in der Gesellschaft. Auch sei bei der "Transformation der Bundeswehr" nicht ausreichend im Auge behalten worden, was sich in den vergangenen zehn Jahren aus zusätzlichen Einsatznotwendigkeiten an enormen Folgewirkungen für Personal, Material und Finanzausstattung ergeben habe.

"Die Truppe" habe mit "Dankbarkeit" registriert, dass die Bundeskanzlerin, der Verteidigungs- und der Finanzminister in der jüngsten Haushaltsdebatte die Notwendigkeit einer besseren Ausstattung der Bundeswehr unterstrichen hätten, behauptete Robbe. Es wäre zu begrüßen, wenn sich dies im nächsten Verteidigungsetat und in der mittelfristigen Finanzplanung niederschlagen würde.

Robbe zeigte sich erfreut, dass die Soldaten der Kongo-Mission bis Weihnachten wieder bei ihren Familien sein werden. Zugleich mahnte der SPD-Politiker, es habe bei der Planung, Errichtung und beim Betrieb der Feldlager in Kinshasa und in Libreville (Gabun) "erhebliche Probleme" gegeben, die aufgearbeitet werden müssten. Der Verteidigungsausschuss wolle dies Anfang 2007 tun.