Kinderkommission plant Verfassungsinitiative

Kinderrechte

Die Kinderkommission des Bundestags will die Rechte von Kindern im Grundgesetz verankern und plant dazu eine Verfassungsinitiative. Anfang 2007 solle ein entsprechender interfraktioneller Gesetzentwurf gestartet werden, teilte die Bundestagsverwaltung am Dienstag in Berlin mit. Die Kommission sei durch eine Expertenanhörung darin bestärkt worden, dass eine solche Verfassungsänderung erforderlich und die Zeit hierfür reif sei.

Die Kinderkommission hofft nach eigenem Bekunden auf breite Unterstützung der geplanten Initiative. Im Vorfeld hatte bereits Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihre Sympathie für einen solchen Schritt bekundet und betont, es gebe spezifische Rechte in der Kindheit, "die nicht selbstverständlich mit allgemeinen Menschenrechten abgegolten sind".