Pöttering ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments

65 Prozent der Stimmen

Der deutsche CDU-Europaabgeordnete ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments. Er wurde mit 450 Stimmen im ersten Wahlgang gewählt. Dies entspricht 65,31 Prozent der abgegebenen Stimmen. Nach seiner Wahl sagte Pöttering, er werde mit ganzer Kraft den Bürgerinnen und Bürgern Europas, der Demokratie und dem Parlamentarismus dienen. "Die Würde des Menschen, die Beachtung des Rechts und das Bekenntnis zur Solidarität zwischen den Völkern der EU werden die Leitprinzipien meines Engagements sein", so Pöttering.

Nur gemeinsam hätten unsere Völker die Chance, ihre Werte und Interessen in der Welt zu verteidigen. Er wolle "ein fairer und objektiver Präsident" sein. Pöttering kündigte an, sein Arbeitsprogramm am 13. Februar vorstellen zu wollen. Er werde dazu die Präsidenten aller europäischen Institutionen der Europäischen Union und alle ehemaligen Präsidentinnen und Präsidenten des Europäischen Parlaments einladen.

"Damit soll zum Ausdruck gebracht werden, wo immer wir politisch stehen, welche Überzeugungen und Ideale uns jeweils leiten mögen, wir sind verbunden durch den entschlossenen Willen unter Bewahrung der Identität unserer Völker, eine immer engere Union der Völker der Europäischen Union zu schaffen, wie die Verträge es vorschreiben."

Die übrigen Kandidaten für das Amt des Parlamentspräsidenten erhielten deutlich weniger Stimmen. Die Grüne Monica Frassoni erhielt 145 Stimmen. Francis Wurtz von der Vereinigten Europäische Linken erhielt 48 Stimmen und Jens-Peter Bonde von der Fraktion Unabhängigkeit/ Demokratie 46 Stimmen.

Es wurden 715 Stimmzettel abgegeben, davon waren 26 ungültig, es gab demnach 689 abgegebene Stimmen. Die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen lag bei 345 Stimmen. Mehrere Fraktionen hatten zuvor angekündigt, die Wahl Pötterings zu unterstützen.