EU-Umweltkommissar Dimas beharrt auf Emissionsgrenzen für Deutschland

Kohlendioxid

EU-Umweltkommissar Stavros Dimas beharrt auf der Deutschland vorgegebenen Reduzierung der Kohlendioxidemissionen für 2008 bis 2012, obwohl die Bundesregierung einen größeren Ausstoß angekündigt hat. Kritik aus Berlin, die Zahlen der EU-Kommission seien nicht nachvollziehbar, wies Dimas in der "Frankfurter Rundschau zurück. "Der Vorwurf der mangelnden Transparenz ist unverständlich."

Auch die Wahl des Jahres 2005 als Ausgangspunkt für die Berechnung der Zuteilung von Emissionszertifikaten verteidigte der EU-Kommissar, der davon ausgeht, dass die Bundesrepublik Deutschland "ihren jeweiligen Verpflichtungen aus EU-Recht nachkommt".

Für den so genannten Nationalen Allokationsplan 2008 bis 2012 hat Brüssel die erlaubte Höchstmenge der deutschen Kohlendioxid-Emissionen auf 453,1 Millionen Tonnen festgesetzt. Die Bundesregierung hatte zunächst angegeben, Zertifikate für 482 Millionen Tonnen verteilen zu wollen. Später hatte sie angekündigt, die Obergrenze auf 465 Millionen Tonnen festsetzen zu wollen.