Tiefensee will mehr Geld für westdeutsche Straßen

Weniger für Sachsen

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat ein Umsteuern bei den Bundesmitteln für den Straßenbau Richtung Westen angekündigt. "Wir müssen jetzt ein Stück umsteuern vom Neubau in den Erhalt von Straßen in Gesamtdeutschland", sagte Tiefensee der in Dresden erscheinenden "Sächsischen Zeitung". Jeder, der in den alten Bundesländern unterwegs ist, werde sehen, dass die bisher überproportionale Hilfe für die neuen Bundesländer auch dazu geführt habe, dass in den alten Bundesländern Mängel entstanden seien. Mit diesem Argument begründete er auch rückläufige Bundesmittel für Sachsen 2006.

"Sachsen hat in den letzten Jahren über den Länderdurchschnitt hinaus Geld vom Bund für den Verkehrsbereich erhalten", sagte Tiefensee. "2006 waren das 100 Millionen Euro mehr, als dem Freistaat über die Länderquote regulär zustand."

Von den Projekten, die im langfristigen Verkehrswegeplan als vordringlich angesehen werden, seien in Sachsen mittlerweile 50 Prozent erledigt, in Deutschland insgesamt nur 30 Prozent", sagte der Minister.