Stadt Bonn will rund 300 Millionen Euro Gewerbesteuer zurückzahlen

"Ein großes Unternehmen"

Die Stadt Bonn beabsichtigt, einem großen Unternehmen 300 Millionen Euro Gewerbesteuer zu erstatten. Die Rückzahlung habe steuerrechtliche Gründe, sagte ein Sprecher der Stadtverwaltung am Dienstag. Der Name des Unternehmens wurde von der Stadt unter Hinweis auf das Steuergeheimnis nicht bekannt gegeben.

Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann (SPD) und der Stadtkämmerer informierten am Dienstag in einer Sondersitzung die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat. Der Nettoverlust beträgt für die Stadt Bonn etwa 100 Millionen Euro.

Die Rückzahlung ist kein einmaliger Vorgang. Für die nächsten Jahre rechnet die Stadtverwaltung bei dem Unternehmen mit Gewerbesteuerausfällen von jährlich 100 Millionen Euro. Die Haushaltslage der Stadt wird sich dadurch weiter verschlechtern, da für die Rückzahlung erhebliche Kassenkredite aufgenommen werden müssen, für die bisher im Haushalt keine Zinsausgaben vorgesehen waren.