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Polenz kritisiert russische Atomraketen-Tests

"Lange Vorbereitung"

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), hat den russischen Versuch einer Legitimierung der jüngsten Atomwaffen-Tests mit Verweis auf die US-Pläne für eine Raketenabwehr in Osteuropa kritisiert. "Russland erweckt den Eindruck, als sei die Diskussion um die amerikanische Raketenabwehr die Ursache dafür, dass man selbst in der letzten Woche Lang- und Kurzsteckenraketen getestet habe", sagte Polenz am 5. Juni im Deutschlandradio Kultur. Damit versuche das Land die eigenen Aufrüstungsanstrengungen in einen Zusammenhang zu stellen, der so nicht gegeben sei. Jeder, der sich auskenne, wisse: "Um solche Tests durchzuführen, muss man lange vorher Vorbereitung getroffen haben".

Der CDU-Politiker monierte, Russlands Präsident Wladimir Putin wende eine Rhetorik an, die einschüchtern solle. "Aber man darf sich nicht vom Säbelrasseln aus Moskau beeindrucken lassen."

Er glaube zudem nicht, dass der russische Präsident beim G8-Gipfel die offene Konfrontation mit US-Präsident George W. Bush suchen wird. "Es gibt das Angebot der Amerikaner, mit den Russen sehr eng zusammen zu arbeiten. Und es gibt den Vorschlag des russischen Außenministers Sergej Lawrow über eine gemeinsame Raketenabwehr zwischen Russland und der NATO. Es wird hier auf mehreren Ebenen gearbeitet." Die beste Vorgehensweise der NATO und des Westens sei Transparenz und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit, meint Polenz.