Clement rügt SPD-Programmentwurf als Phrasendrescherei

"Agenda 2010"

Der frühere SPD-Vize Wolfgang Clement hat den Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm seiner Partei als Phrasendrescherei kritisiert. "Es ist sprachlich eine Katastrophe, ein schreckliches Sammelsurium der politischen Phraseologie", sagte der Ex-Bundeswirtschaftsminister dem Magazin "Cicero". Der SPD könne damit kein "wirklicher Schritt nach vorn" gelingen.

Der entscheidende Grund dafür liegt nach Darstellung Clements in einem "schizophren wirkenden" Widerspruch: Während inzwischen "alle Welt" der früheren sozialdemokratischen Regierung Gerhard Schröders bescheinige, mit der "Agenda 2010" entscheidende Schritte zur Erneuerung unseres Landes getan und damit auch wichtige Voraussetzungen zum gegenwärtigen "kleinen deutschen Arbeitsmarktwunder" geschaffen zu haben, wolle dessen Partei genau davon nichts wissen", so Clement.

Clement sagte weiter, er habe Mühe gehabt, "nicht auf halber Lesestrecke wegzudämmern". Der Programmentwurf folge dem Motto: "Wir sind die Partei für jeden Hausgebrauch." Er könne die Lektüre beim besten Willen nicht empfehlen.