SPD-Verteidigungspolitiker Arnold fordert mehr Soldaten für Afghanistan

Bodentruppen

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold plädiert für eine Aufstockung der internationalen Streitkräfte in Afghanistan. Das Land brauche mehr Soldaten, sagte Arnold nach einer Afghanistanreise am 29. August im Deutschlandfunk. Angesichts der Kämpfe im Süden Afghanistans könne er Forderungen dortiger Generäle nach mehr Bodentruppen verstehen.

Zur Frage einer möglichen Verstärkung des Bundeswehr-Kontingents in Afghanistan sagte Arnold, zunächst müsse über die Aufgaben der Truppe gesprochen werden. Dann müssten die "militärischen Planer" ausrechnen, wie viel Personal sie dafür brauchen. "Wenn man feststellt, dass es mit 3500 Soldaten eben nicht leistbar ist, dann müssen wir auch den Mut haben, mehr zu mandatieren", fordert Arnold.

Im Verantwortungsbereich der Bundeswehr werden seiner Einschätzung nach "nicht wesentlich mehr Soldaten" benötigt. Dort sollte jedoch "manches Zusätzliche" geschehen. Ganz oben auf der Agenda müsse dabei stehen, mehr afghanische Armeesoldaten auszubilden, damit diese selbst für Sicherheit im Land sorgen können. "Das ist die einzige Chance, eines Tages auch wieder nach Deutschland zurückzukommen."

Der SPD-Politiker plädierte zudem dafür, eine Entsendung deutscher Militärausbilder in den Süden Afghanistans "nicht stringent" auszuschließen. Eine "generelle Erlaubnis" dafür soll es dagegen seiner Ansicht nach nicht geben.

Kritisch äußerte sich Arnold über eine weitere Beteiligung von Bundeswehr-Soldaten des "Kommandos Spezialkräfte" (KSK) an der US-geführten Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" (OEF) in Südafghanistan. "Meine Skepsis ist bei meinem Afghanistaneinsatz nicht gewichen", sagte er. Man könne "nicht alles gut heißen, was die Amerikaner dort tun".

Klaeden: Keine Militärausbilder im Süden Afghanistans Der außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Eckart von Klaeden (CDU), hat Berichten widersprochen, wonach sich seine Fraktion für die Entsendung deutscher Militärausbilder in den Süden Afghanistans ausspreche. Klaeden sagte der "Süddeutschen Zeitung", entsprechende Meldungen beruhten auf "unverantwortlichem Gequatsche" von Leuten, die versuchten, eine regionale Ausweitung der deutschen Beteiligung an der Internationalen Schutztruppe ISAF " durch die Hintertür" zu erreichen.

Auch bei der dringend notwendigen Verbesserung der Ausbildung der afghanischen Armee müsse die deutsche Verantwortlichkeit aber auf den Norden Afghanistans beschränkt bleiben.

Das Ausbildungskonzept sehe vor, dass die Ausbilder die afghanischen Einheiten auch im Einsatz begleiteten. Dies müsse jedoch im Rahmen der auch vom Bundestag gebilligten regionalen Zuständigkeit für den Norden geschehen, sagte Klaeden. Das Mandat sehe einen zeitlich und im Umfang begrenzten Einsatz in anderen Landesteilen nur vor, wenn dies zur Erfüllung des ISAF-Gesamtauftrages unabweisbar sei.