Verdacht auf Bildung einer kriminellen Vereinigung in Ulm

Islamisches Informationszentrum

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat gegen mehrere Personen aus dem Umfeld des Islamischen Informationszentrums (IIZ) in Ulm Ermittlungen eingeleitet. Der Vorwurf laute auf Bildung einer kriminellen Vereinigung, sagte eine Sprecherin der Ermittlungsbehörde am 6. September. Das Verfahren laufe getrennt von den Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen die am 4. September festgenommen Terrorverdächtigen und weitere mögliche Mitglieder der Islamischen Dschihad-Union (IJU). Ein unmittelbarer Zusammenhang bestehe nicht.

Der Verein IIZ in Ulm war am 5. September von der Staatsanwaltschaft Stuttgart durchsucht worden. Der Sprecherin zufolge wurden dabei zahlreiche Unterlagen, Datenträger und Bücher sichergestellt. Die Aktion habe dazu gedient, mögliche Beweismittel zu sichern, die ansonsten im Zuge der Festnahmen der drei Terrorverdächtigen eventuell weggeschafft worden wären. Einer der angeblichen islamistischen Terroristen, der 28-jährige Deutsche Fritz G., stamme aus Ulm und solle regelmäßig im IIZ verkehrt haben.

Der Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung hängt der Behördensprecherin zufolge mit vermuteten Verstößen gegen das Ausländergesetz zusammen. Es gehe um den Verdacht, dass ausländische Aktivisten für den Dschihad nach Deutschland geschleust wurden. Die Ermittlungen richteten sich nicht unmittelbar gegen Verantwortliche des IIZ. Betroffen seien vielmehr Personen, die dort verkehrten.