Über 38.000 Unterschriften gegen Münchner Transrapid eingereicht
Volksentscheid möglich
"Die Zustimmung der Bevölkerung zum Volksbegehren ist überwältigend", so Rupp. "Innerhalb kürzester Zeit wurden mehr als 25.000 Unterschriften gesammelt. Tausende von Unterschriften liegen noch bei den Kommunen zur Bestätigung. Ganz klar ist: Die bayerische Bevölkerung will das unsinnige Prestigeprojekt Transrapid nicht. Wir werden daher sicher auch die zweite Hürde des Volksbegehrens erfolgreich bewältigen."
Das Innenministerium hat drei Monate Zeit, um mögliche Einwände zu prüfen. Sollte es sich weigern, das Volksbegehren einzuleiten, geht der Antrag vor den Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Sollte es keinen Widerspruch geben, müssten sich im nächsten Schritt zehn Prozent der Wahlberechtigten in Bayern für die Durchführung eines Volksentscheids aussprechen.