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Partei "Die Friesen" will Niedersachsen-Wahl anfechten

Fünf-Prozent-Hürde

Die im Juni 2007 gegründete Partei "Die Friesen" will die Landtagswahl in Niedersachsen wegen der Fünf-Prozent-Hürde anfechten. Das habe der Vorstand einstimmig beschlossen, sagte der Parteivorsitzende Arno Rademacher am 31. Januar im ostfriesischen Leer. "Die Friesen" begreifen sich als politische Vertretung einer nationalen Minderheit. Wie der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) in Schleswig-Holstein will die Partei deshalb von der Fünf-Prozent-Sperrklausel befreit werden.

Ein entsprechender Antrag war vom Landeswahlleiter abgelehnt worden.b "Durch die Sperrklausel sind viele Bürger abgehalten worden, uns zu wählen", betonte Rademacher.

Landesweit gaben 10.071 Wähler der Partei ihre Zweitstimme (0,3 Prozent). Im Wahlkreis 84 (Leer/Borkum) holte die Partei 4,5 Prozent.

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