Larcher will drohenden Parteiausschluss nicht hinnehmen

"Koch hätte sich durchgesetzt"

Der frühere niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Detlev von Larcher wehrt sich gegen seinen drohenden Parteiausschluss. Er werde einen "Rausschmiss nicht widerstandslos hinnehmen", sagte Larcher am 3. Februar. Nachdem der ehemalige Sprecher der SPD-Linken bei den Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen in einem Leserbrief zur Wahl der Linkspartei aufgerufen hatte, kündigte der zuständige niedersächsische Unterbezirksvorstand Diepholz ein Parteiordnungsverfahren an. Eine SPD-Schiedskommission werde sich mit dem Thema befassen, sagte der Unterbezirksvorsitzende Rolf Kramer. Larcher betonte indes, das Wahlergebnis in Hessen gebe ihm recht. Wäre die Linkspartei an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, hätte sich Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) durchgesetzt und mit der FDP eine Regierung bilden können.

Der frühere Sprecher der SPD-Linken forderte zugleich SPD-Chef Kurt Beck auf, "endlich ein vernünftiges und partnerschaftliches Verhältnis zur Linkspartei herzustellen und nicht weiter einer Ampelkoalition mit den Liberalen in Hessen das Wort zu reden". Damit treibe Beck die Sozialdemokraten in eine "unverantwortliche babylonische Gefangenschaft" mit dem bürgerlichen Lager.

Es gebe mit keiner anderen Partei mehr Gemeinsamkeiten als mit der Linken, sagte der Sozialwissenschaftler. Das hätten die Wahlprogramme in Hessen gezeigt, die in der Energie- und Bildungspolitik sowie bei der Forderung nach einem Mindestlohn nahezu wortgleich gewesen seien.

Nach Angaben von Unterbezirkschef Kramer hat die Schiedskommission mehrere Möglichkeiten, sich zu entscheiden. Bei der Entscheidungsfindung habe Larcher das Recht, sich zu äußern. Ein Rauswurf aus der Partei sei möglich. Sollte Larcher mit dem Schiedsspruch des Unterbezirks nicht einverstanden sein, könne er Widerspruch einlegen. Dann müsste sich die Bezirkskommission in Hannover damit befassen.

Larcher hatte in dem Leserbrief geschrieben: "Wer es gut meint mit der SPD, wählt dieses Mal Die Linke (...) Denn nur die Konkurrenz links von der SPD bewegt diese, von der Agenda-2010-Politik Gerhard Schröders abzurücken." Larcher war von 1990 bis 2002 im Bundestag, dabei gehörte er unter anderem dem Finanzausschuss an.