Seite 1 bei Google kann so einfach sein.

Staatsschutzsenat des Bundesgerichtshofes unter neuer Leitung

Jörg-Peter Becker

Der Staatsschutzsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe hat einen neuen Vorsitzenden Richter. Nach zweimonatiger Vakanz wird der 3. Strafsenat jetzt von Jörg-Peter Becker geleitet, wie der BGH am 15. April in Karlsruhe mitteilte. Becker folgt auf Klaus Tolksdorf, der seit Ende Januar neuer Präsident des Bundesgerichtshofs ist. Becker war seit 2007 bereits stellvertretender Vorsitzender des 3. Strafsenats.

Der gebürtige Aschaffenburger ist seit dem Jahr 2000 Richter am Bundesgerichtshof. Seitdem gehört er dem Staatsschutzsenat an, der unter anderem in den Revisionsverfahren gegen mutmaßliche Helfer vom 11. September 2001 urteilte.

Der Senat hatte zudem in den vergangenen Monaten Aufsehen erregt, weil er dem von der Bundesanwaltschaft erhobenen Terrorismus-Vorwurf gegen Beschuldigte aus linksgerichteten Gruppen in mehreren Fällen widersprochen hatte. Vor dem 3. Strafsenat wurde außerdem das Revisionsverfahren im Mannesmann-Prozess verhandelt.

Becker begann seine Karriere nach Abschluss des Jurastudiums beim Amtsgericht Aschaffenburg, bevor er 1985 zum Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Aschaffenburg ernannt wurde. Von 1988 bis 1991 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesgerichtshof. 1992 kam er dann als Richter an das Landgericht Aschaffenburg, bevor er 1993 im Zuge der deutschen Einheit nach Sachsen -Anhalt wechselte. Dort wurde Becker am Oberlandesgericht Naumburg schließlich Vorsitzender Richter, bevor er zum Bundesrichter am BGH ernannt wurde.