Kurnaz scheitert mit Beschwerde bei Generalstaatsanwalt Stuttgart

Bundeswehr-Elitetruppe KSK

Der Bremer Türke Murat Kurnaz ist mit einer Beschwerde gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen zwei Soldaten der Bundeswehr-Elitetruppe KSK gescheitert. Wie die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart am 19. Mai mitteilte, wurde die Beschwerde als unbegründet zurückgewiesen. Die Staatsanwaltschaft Tübingen hatte im März die Ermittlungen gegen die zwei KSK-Soldaten wegen Körperverletzung im Amt eingestellt. Kurnaz hatte den Soldaten vorgeworfen, ihn Anfang Januar 2002 in einem US-Gefangenenlager im afghanischen Kandahar misshandelt zu haben.

Die Tübinger Ermittler hatten die Einstellung des Verfahrens damit begründet, dass sich ein Tatnachweis nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit einer späteren Verurteilung führen lasse. Dieser Argumentation schloss sich nun auch die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart an. Die eingehende Überprüfung der Ermittlungsunterlagen habe ergeben, dass gegen die Beschuldigten "kein hinreichender Tatverdacht" bestehe, der eine Anklageerhebung rechtfertige.

Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft ist zwar davon auszugehen, dass Kurnaz über "subjektiv erlebte, also nicht frei erfundene Vorgänge" berichtet habe. Dies reiche jedoch nicht aus, weil "wesentliche Ungereimtheiten und Unklarheiten" nicht ausgeräumt werden könnten.

Nach der Bewertung der Generalstaatsanwaltschaft bestehen "durchgreifende Zweifel" an der Verlässlichkeit der Erinnerung von Kurnaz und damit Bedenken, dass seine Bekundungen ausreichend zuverlässig sind, insbesondere mit Blick auf die Identifizierung der Beschuldigten. So müssten den Ermittlungen zufolge nicht nur zwei deutsche Soldaten zu Beginn des Vorgangs anwesend gewesen sein, wie Kurnaz angebe, sondern mehr.

Einstellung "nicht wegen erwiesener Unschuld"

Auch habe nicht nachgewiesen werden können, dass sich zur Tatzeit in dem Gefangenenlager ein Lkw befand, hinter dem die angeblichen Misshandlungen stattgefunden haben sollen, hieß es weiter. Zudem habe Kurnaz bei der Vorlage von Lichtbildern einen der beiden beschuldigten KSK-Soldaten überhaupt nicht und den anderen nicht sicher identifiziert. Angesichts der bestehenden Ungereimtheiten und "noch offener, nicht weiter aufklärbarer Fragen" sei es nicht möglich, die Beschuldigten "hinreichend sicher" zu überführen. Die Einstellung der Ermittlungen sei vor diesem Hintergrund - und nicht wegen erwiesener Unschuld - gerechtfertigt.