Haushaltsausschuss gibt Mittel für Sorben frei

7,6 Millionen Euro im Jahr

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die Sperrung der Mittel für die "Stiftung für das sorbische Volk" aufgehoben. Auf Antrag der Fraktionen von Union und SPD seien die im vergangenen Herbst gesperrten 2,6 Millionen Euro freigegeben worden, teilte der CDU-Haushaltsexperte Steffen Kampeter am 28. Mai in Berlin mit. Insgesamt fördert der Bund die Stiftung mit 7,6 Millionen Euro im Jahr.

Grund für die Sperrung war die Diskussion über ein neues Finanzierungsabkommen zwischen dem Bund und den Ländern Sachsen und Brandenburg . Dieses liegt Angaben der Union zufolge mittlerweile vor. Zudem sollte die Zurückhaltung der Gelder notwendige Reformschritte bei den sorbischen Institutionen gewährleisten.

Ursprünglich sollte der Haushaltsausschuss aber erst am 4. Juni über die Freigabe der Gelder entscheiden. 2008 soll die Stiftung einschließlich der Förderung durch die Länder 15,6 Millionen Euro erhalten.

Angehörige der slawischen Minderheit fordern eine Anhebung der Förderung. Das vorliegende Finanzierungsabkommen sei "entschieden zu niedrig", sagte der Direktor der Stiftung, Marko Suchy, am 28. Mai.