Bundestagswahl voraussichtlich am 27. September 2009

Mit Saarland, Thüringen, Sachsen und Brandenburg?

Der Termin für die Bundestagswahl wird voraussichtlich der 27. September 2009 sein. Dies verlautete am Dienstag (24. Juni) aus Koalitionskreisen in Berlin. Bislang war auch der 20. September im Gespräch. Am 27. September könnte die Bundestagswahl zusammen mit den Landtagswahlen im Saarland, Thüringen, Sachsen und Brandenburg stattfinden. Die Länder können Termine für Wahlen selbst bestimmen.

Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU) äußerte bereits Bedenken gegen einen "Superwahltag". SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hatte sich am Montag für den 27. September ausgesprochen und erklärt, die SPD wolle die Landtagswahlen in Brandenburg, Saarland, Thüringen und Sachsen im kommenden Jahr auf den Tag der Bundestagswahl legen. Es sei "keine gute Idee", die Menschen nach der Europawahl im Juni noch zwei weitere Male an die Wahlurnen zu bitten. Drei Tage in einem Jahr würden eher zu "Ermüdungserscheinungen" führen.

Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Jörg van Essen, sagte, die Einigung von Union und SPD auf den Wahltermin zur Bundestagswahl 2009 sei dann vernünftig, wenn am selben Tag auch die Landtage im Saarland und in Thüringen gewählt werden. "Wenige Wochen vor der Bundestagswahl separate Landtagswahlen abzuhalten, wie das offenkundig die Ministerpräsidenten im Saarland und in Thüringen vorhaben, ist nicht vernünftig." Die Bürger hätten kein Verständnis, wenn sie innerhalb so kurzer Zeit zweimal zur Wahl aufgerufen werden. "Das würde die Wahlbeteiligung verringern, unnötige Kosten verursachen und dem Ansehen der Demokratie schaden", sagte van Essen weiter.