Friedensforscher warnen vor Rüstungswettlauf

"Neue Hochrüstung"

Deutsche Friedensforscher warnen vor einer neuen Spirale des Wettrüstens. "Die neue Hochrüstung kann bedrohlicher werden als der Kalte Krieg", heißt es im "Friedensgutachten 2008", das fünf Friedensforschungsinstitute am 3. Juni in Berlin vorstellten. Besonders die USA, Russland, China und Indien rüsteten massiv auf. Von 2001 bis 2006 seien die inflationsbereinigten Militärausgaben weltweit um etwa 30 Prozent auf eine Billion US-Dollar gestiegen. Die Hälfte davon entfalle auf die USA.

Die Europäische Union müsse eine "Schrittmacherfunktion" gegen die Hochrüstung übernehmen, forderten die Autoren des Gutachtens. So sollte die NATO den Abrüstungsvertrag mit Russland trotz Aussetzung durch Moskau in Kraft setzen und das Inspektionsregime einseitig aufrechterhalten. Bundesregierung und EU sollten sich zudem dem geplanten US-Raketenschild in Osteuropa widersetzen. Die Autoren verlangen zudem eine Abrüstung bei den Nuklearwaffen, eine stärkere Kontrolle des Waffenhandels, das Verbot von Streubomben und den Abzug von Atomwaffen aus Deutschland.

Das Friedensgutachten wird regelmäßig von fünf Instituten erstellt. Dazu gehören das Bonn International Center for Conversion, die Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, die Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft sowie Friedensforschungsinstitute der Universitäten Hamburg und Duisburg-Essen.