Kabinett beschließt Verlängerung der Bundeswehr-Einsätze im ölreichen Sudan

Bundestags-Entscheidung Mitte September

Die Bundeswehr-Einsätze im ölreichen Sudan sollen nach dem Willen der Bundesregierung um ein Jahr verlängert werden. Wie das Bundeskabinett am Mittwoch (13. August) in Berlin nach Angaben des Verteidigungsministeriums beschloss, soll sich Deutschland bis zum 15. August 2009 an der UN-Friedensmission UNMIS in dem afrikanischen Land beteiligen. Stimmt der Bundestag einem entsprechenden Regierungsantrag zu, sollen wie bisher bis zu 75 deutsche Soldaten als unbewaffnete Militärbeobachter die Umsetzung des "Friedensabkommens" im Südsudan überwachen. Das Abkommen regelt unter anderem die Aufteilung der Einnahmen aus dem sudanesischen Ölgeschäft und ermöglicht die Abspaltung des Südsudan. Derzeit sind 39 Bundeswehrsoldaten im UNMIS-Einsatz. Die Bundeswehr-Beteiligung an der UNAMID-Mission der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union (AU), die mit bis zu 26.000 Soldaten und Polizisten für die Umsetzung des Friedensabkommens für die westsudanesische Region Darfur sorgen soll, wird den Regierungsplänen zufolge ebenfalls bis Mitte August 2009 verlängert. Damit soll die Bundeswehr weiterhin den Lufttransport nach Darfur mit bis zu 250 Mann unterstützen.

Derzeit ist im Rahmen von UNAMID ein Bundeswehrangehöriger im Einsatz; in Kürze sollen weitere sieben folgen. Zudem nehmen sechs deutsche Polizisten an dem UNAMID-Einsatz in Darfur teil.

Auch die Verlängerung des UNAMID-Mandats bedarf der Zustimmung des Bundestages. Das Parlament wird sich in der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause Mitte September mit den Vorlagen befassen. Die Kosten für die geplante Mandatsverlängerung werden den Angaben zufolge bei UNMIS auf 1,4 Millionen Euro und bei UNAMID auf 2,0 Millionen Euro veranschlagt.