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SPD will wegen Energiekosten Wohngelderhöhung auf Oktober vorziehen

Großwohnsiedlungen energetisch fördern

Die SPD bereitet nach den Worten von Fraktionschef Peter Struck ein eigenes Programm gegen die Auswirkung gestiegener Energiekosten vor. Dazu gehöre ein Vorziehen der für 2009 geplanten Wohngelderhöhung auf den 1. Oktober dieses Jahres, sagte Struck am Donnerstag in Berlin. Dies werde Bund und Länder 50 bis 70 Millionen Euro kosten. Zudem solle das CO2-Gebäudeansierungprogramm bis 2015 verlängert werden, sagte der SPD-Politiker. Ferner sei geplant, auch sogenannte Großwohnsiedlungen energetisch zu fördern.

Dieses neue Förderprogramm des Bundes soll eine Größenordnung von bis zu 500 Millionen Euro haben. Details dazu wolle er am Wochenende auf der SPD-Klausur im brandenburgischen Werder vorlegen.

Wenig Chancen räumt der SPD-Fraktionschef hingegen dem vor einiger Zeit ins Gespräch gebrachten "Sozialtarif" für Einkommensschwache ein. Dies sei wohl "nicht machbar", sagte Struck.

Zahl der Wohngeldempfänger gesunken

Die Zahl der Empfänger von Wohngeld ist im vergangenen Jahr zurückgegangen. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag (4. September) in Wiesbaden mitteilte, erhielten zum Jahresende in Deutschland rund 580.000 Haushalte Wohngeld. Das war im Vergleich zum Vorjahr ein Rückgang von 12,9 Prozent. Somit bezogen Ende 2007 noch 1,5 Prozent aller privaten Haushalte Wohngeld, im Vorjahr waren es 1,7 Prozent.

Wohngeld ist ein von Bund und Ländern je zur Hälfte getragener Zuschuss zu den Wohnkosten für einkommensschwächere Haushalte. Den Angaben zufolge gibt es beim Wohngeld ein Ost-West-Gefälle. Zum Jahresende 2007 bezogen gemessen an der Gesamtzahl der privaten Haushalte im früheren Bundesgebiet (mit Berlin) 1,3 Prozent der privaten Haushalte Wohngeld. In den neuen Ländern waren es 2,4 Prozent. In Mecklenburg-Vorpommern (3,2 Prozent) sowie Sachsen (2,9 Prozent) waren die Wohngeld-Bezugsquoten am höchsten. Am niedrigsten waren sie in Bayern (0,9 Prozent) und in Hessen (1 Prozent).

Die Gesamtausgaben für das Wohngeld betrugen 2007 bundesweit rund 924 Millionen Euro. Das ist ein Rückgang von 20,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr.