Deutsch-russische Regierungskonsultationen

"Offener Dialog"

Nach den politischen Irritationen im deutsch-russischen Verhältnis wegen der Kaukasus-Krise setzt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einen so genannten offenen Dialog mit Moskau. Deutschland halte die Reaktion Russlands für nicht angemessen, sagte Merkel bei den Regierungskonsultationen beider Länder am Donnerstag (2. Oktober) in St. Petersburg mit Blick auf den Fünf-Tage-Krieg in Georgien.

Jetzt gehe es darum, wieder Vertrauen aufzubauen. Sie hob hervor, es sei bei solchen Treffen "richtig und wichtig", auch über kritische Themen zu sprechen.

Merkel würdigte zugleich die Rolle des früheren sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow zur Zeit der Wiedervereinigung Deutschlands. Sein "sehr mutiges" Wirken sei nur möglich gewesen, weil es trotz Kaltem Krieg auch eine Vertrauensbasis zwischen ihm und dem damaligen deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) gegeben habe.

Als Konsequenz aus der Finanzmarktkrise mahnten Merkel und der russische Präsident Dmitri Medwedew internationale Lösungen an. Die Kanzlerin sagte, die Probleme müssten kooperativ gelöst werden. Deutschland werde "mit großen Nachdruck" mehr Transparenz und bessere Kontrollen fordern.

Medwedew verlangte ebenfalls kollektive Lösungen. Keine Wirtschaft - sei sie noch so mächtig - könne die Funktion eines "Mega-Reglers" übernehmen.

Zu dem eintägigen Treffen reiste mit der Kanzlerin auch eine hochrangige Wirtschaftsdelegation nach Russland. Medwedew bezeichnete die Kooperation mit Deutschland als eine "Schlüsselkooperation" für Russland.

Bei den mittlerweile 10. deutsch-russischen Regierungskonsultationen sollten auch die Themen Energieeffizienz und Gesundheit im Mittelpunkt stehen. Das letzte derartige Treffen fand 2007 in Wiesbaden statt. Im Jahr zuvor war es das russische Tomsk.