Berlins CDU-Chef Schmitt tritt zurück

Kandidatur für Bundestag

Knapp drei Wochen nach der Abwahl des ehemaligen Berliner CDU-Fraktionschefs Friedbert Pflüger wirft auch der CDU-Landesvorsitzende Ingo Schmitt das Handtuch. Der 51-jährige Bundestagsabgeordnete erklärte am Mittwoch (1. Oktober) mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt. Er begründete seinen Schritt mit der "Hängepartie" um die Regelung seiner Nachfolge. Ursprünglich wollte Schmitt, der seit 2005 an der Spitze der Hauptstadt-CDU stand, im Februar sein Amt niederlegen. Ein Nachfolger ist offenbar nicht in Sicht.

"Um alle Verantwortlichen zu einer schnellen Lösung zu bewegen, habe ich mich entschlossen, mit sofortiger Wirkung das Amt des Landesvorsitzenden zur Verfügung zu stellen", sagte Schmitt dem Internetportal "Morgenpost Online". Er forderte seine Partei auf, noch im Oktober einen kleinen Parteitag einzuberufen, der interimsweise einen neuen Landesvorsitzenden und Generalsekretär berufen soll. Angeblich soll die sogenannte CDU-Findungskommission, die einen neuen Landeschef suchen will, Schmitt am Dienstag den Rücktritt nahegelegt haben. Der Jurist will 2009 erneut in den Bundestag einziehen.

Die CDU sucht jetzt den fünften Landeschef seit dem Bruch der großen Koalition 2001, der sie in eine tiefe Krise stürzte. Ein Bewerber zeichnet sich bisher nicht ab. Die als mögliche Kandidatin gehandelte Bundestagsabgeordnete und Kulturexpertin Monika Grütters unterstrich erneut, nicht den Parteivorsitz anzustreben. Sie wolle wieder für den Bundestag kandidieren.

Als kommissarischer Landeschef ist der Stadtrat von Mitte, Joachim Zeller, im Gespräch. Der Amtsvorgänger Schmitts an der Parteispitze hatte 2005 auf eine erneute Kandidatur verzichtet, nachdem ihm unter anderem Führungsschwäche vorgeworfen worden war. Es sei üblich, dass Zeller als dienstältester stellvertretender Parteichef die Amtsgeschäfte führt, sagte Steffel.

Schmitt war wegen der Querelen um Pflüger, der Anspruch auf die Parteispitze erhoben hatte, in die Kritik geraten. Nach der Abwahl Pflügers ist die Berliner Union in der Wählergunst auf den tiefsten Stand seit knapp zwei Jahren abgestürzt. Bei einer Abgeordnetenhauswahl erhielte sie nur noch 18 Prozent. Zudem löste Schmitt laut Umfragen Pflüger als unbeliebtesten Berliner Politiker ab.