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Bund und Länder streiten über Volkszählungskosten

Melderegister

Bei der für 2011 geplanten Volkszählung beharren die Länder auf eine deutlich höhere Kostenbeteiligung des Bundes. Die bislang angebotene zehnprozentige Übernahme sei völlig unzureichend, machten am Freitag (21. November) mehrere Länderminister zum Abschluss der Herbsttagung der Innenministerkonferenz (IMK) in Potsdam deutlich. IMK-Vorsitzender Jörg Schönbohm (CDU) betonte, es müsse eine "angemessene Kostenerstattung" bei dem auf 500 Millionen Euro veranschlagten Vorhaben geben.

Vorgesehen ist, in drei Jahren im Rahmen der Europäischen Union einen sogenannten registergestützten Zensus zu erheben, bei dem nicht mehr die gesamte Bevölkerung befragt wird. Stattdessen wird auf Melderegister und Daten der Bundesagentur für Arbeit zugegriffen. Zusätzlich sollen rund 17,5 Millionen Gebäude- und Wohneigentümer per Post sowie sieben bis neun Prozent der Bevölkerung - etwa 2,5 bis 3,5 Millionen Haushalte oder acht Millionen Einwohner - stichprobenartig befragt werden.

Die letzte Volkszählung in der Bundesrepublik fand im Jahr 1987 statt, in der DDR war es 1981.

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