Bund erwägt offenbar Milliardenboni für die Wirtschaft

BASF-Vorstand drängt Politik

Die verstärkte Förderung von Forschung und Entwicklung in der Wirtschaft rückt Presseinformationen zufolge näher. In der Bundesregierung herrsche Konsens darüber, dass der Bund nicht nur eigene Forschungsausgaben steigern, sondern auch mehr tun wolle, um Unternehmen zu mehr Forschung zu bewegen, berichtet das "Handelsblatt" unter Hinweis auf einem gemeinsamen Bericht der vier Bundesministerien für Forschung, Finanzen, Wirtschaft und Verkehr. Als mögliche Instrumente werden darin Steuergutschriften und Zuschüsse anvisiert. Der Wirtschaft könnten danach Steuererleichterungen von bis zu vier Milliarden Euro jährlich ins Haus stehen. Die steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung (FuE) zur Verbesserung der Innovationsfähigkeit Deutschlands sei dringend geboten, um im internationalen Vergleich zu bestehen, sagte BASF-Forschungsvorstand Stefan Marcinowski dem Blatt.

Andere Länder hätten steuerliche FuE-Förderung bereits stark ausgebaut: "Mittlerweile haben 20 der 30 OECD-Staaten und 15 der 27 EU-Mitgliedstaaten eine steuerliche FuE-Förderung in Ergänzung zur Projektförderung eingeführt. "Es gibt keinen Grund, länger damit zu warten", drängt der BASF-Vorstand.

Konkret diskutiert der Bericht laut "Handelsblatt" die zwei Instrumente Steuergutschriften und Zuschüsse, die beide zusätzliche Investitionen anregen würden. Für die steuerliche Förderung biete sich eine Steuergutschrift ("tax credit") an, die unmittelbar die Steuerschuld bei Körperschafts- und Einkommensteuer reduzieren würde.