Steuereinnahmen im Februar um 6 Prozent gesunken

"Nachlassende Binnennachfrage"

Die Steuereinnahmen sind im Februar um 6,0 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gesunken. Das geht aus dem jüngsten Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums (BMF) hervor, der am Freitag (20. März) in Berlin veröffentlicht wurde. Bei den Steuereinnahmen des Bundes war ein Rückgang um 6,6 Prozent zu verzeichnen. Die kumulierte Veränderungsrate für die beiden ersten Monate des Jahres beläuft sich laut Finanzministerium insgesamt auf minus 1,4 Prozent und für den Bund auf plus 0,4 Prozent. "Die Folgen der verschlechterten gesamtwirtschaftlichen Lage sind im Februar 2009 auch im Bereich der Steuereinnahmen offen zutage getreten", heißt es aus dem Finanzministerium. Dies zeige sich vor allem bei der Lohnsteuer und den Steuern von Umsatz, aber auch bei der Grunderwerbsteuer.

Die Abschwächung der Gewinnentwicklung werde sich hingegen erst im Aufkommen des Vorauszahlungsmonats März niederschlagen. Außerdem habe die Umsetzung des Verfassungsgerichtsurteils zur Pendlerpauschale über entsprechende Erstattungen zu einer Reduzierung des Steueraufkommens geführt.

Die Verringerung des Aufkommensanstiegs bei der Lohnsteuer (von plus 6,1 Prozent im Januar auf jetzt plus 3,6 Prozent) wurde laut Ministerium "offensichtlich von der Dämpfung des Beschäftigungsaufbaus sowie von einer massiven Ausweitung der Kurzarbeit geprägt".

Darüber hinaus spiegele sich in den spürbaren Einnahmeeinbußen aus der Einfuhrumsatzsteuer (minus 22,2 Prozent) neben den rückläufigen Importpreisen auch eine nachlassende Binnennachfrage wider. Bei den Steuern vom Umsatz sei insgesamt das im vergangenen Monat registrierte schwache Plus von 1,4 Prozent in ein klares Minus von 5,4 Prozent umgeschlagen.