Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges kritisieren Debatte zu Atomwaffen

"Nicht auf Stand"

Der Sprecher der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) Jens-Peter Steffen kritisierte die Debatte des Deutschen Bundestages am Freitag (24. April) zur Abrüstung der Atomwaffen als nicht "auf Stand". „Der existierende Entwurf einer Atomwaffenkonvention, ein UNO-Dokument, wurde mit keinem Wort erwähnt“, so Jens-Peter Steffen.

Steffen verweist darauf, dass sich laut Artikel VI des Nichtverbreitungsvertrages sich die Unterzeichnerstaaten verpflichteten, "in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle".

Die Vorlage einer Nuklearwaffenkonvention oder Atomwaffenkonvention als ein völkerrechtlicher Vertrag zur vollständigen weltweiten Abrüstung von Kernwaffen und dem Verbot von Entwicklung, Test, Herstellung, Lagerung, Weitergabe, Einsatz und Androhen des Einsatzes gibt es laut Steffen seit 1996. Wissenschaftler und Abrüstungsexperten unter der Leitung von IALANA und INESAP erstellten den Angaben zufolge diesen Modellentwurf, den Costa Rica 1997 als offizielles UNO-Dokument (A/C.1/52/7) einreichte.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon griff die Initiative positiv auf: Am 24. Oktober 2008 sprach er sich in einer Rede für das Verhandeln einer Atomwaffenkonvention aus, so Steffen.