Milliardenprojekt Gesundheitskarte verzögert sich offenbar weiter

Datenschutz

Das Milliardenprojekt elektronische Gesundheitskarte verzögert sich weiter. Nach Informationen des "Hamburger Abendblatts" gibt es unterschiedliche Auffassungen zwischen dem Bundesgesundheitsministerium, dem Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar und den Krankenkassen über die Fotos der Versicherten auf der Karte. Dem Bericht zufolge prüfen die Krankenkassen nicht, ob die Fotos tatsächlich die Versicherten zeigen oder andere Personen. "Patienten sind nicht absolut zweifelsfrei identifizierbar. Systematischer Missbrauch ist möglich", heißt es in einem Gutachten, wie die Zeitung schreibt.

Dabei sollte gerade das Foto auf der neuen elektronischen Gesundheitskarte Betrügereien verhindern helfen. In einem Schreiben des Gesundheitsministeriums heißt es: Man gehe davon aus, dass die Kassen schon an den Datenschutz und drohenden Missbrauch denken, wenn sie die Fotos einsammeln.