"Jetzt ist nicht die Zeit, mehr Kapitalismus zu wagen"

Merz künftiger deutscher EU-Kommissar?

Die SPD lehnt eine Nominierung des früheren Unions-Fraktionschefs Friedrich Merz (CDU) als künftigen deutschen EU-Kommissar ab. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagausgabe) zu entsprechenden Stimmen aus der Union: "Jetzt ist nicht die Zeit, mehr Kapitalismus zu wagen, sondern das soziale Europa zu schaffen." Heil sagte weiter, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) versuche, den Menschen bewusst vor der Europawahl zu verschweigen, wen die CDU als EU-Kommissar wünsche.

Immer mehr Stimmen aus den Reihen der CDU/CSU aber "zeigen, wohin die Reise der Konservativen gehen soll". Diese wollten Merz als Kommissar nach Brüssel schicken.

Gerade angesichts der Finanzkrise "dürfen wirtschaftsradikale Ideologen wie Friedrich Merz nicht EU-Kommissar werden", sagte Heil. Er plädierte abermals für den Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin Schulz, als Nachfolger des aus dem Amt scheidenden Kommissars Günter Verheugen (SPD).