Afghanistan - neues Mandat für Afghanistan-Krieg

Bundestag

Eine Mehrheit von Union, SPD und FDP hat am 26. Februar im Deutschen Bundestag der Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents in Afghanistan mit 429 Ja-Stimmen zugestimmt. Es gab 111 Gegenstimmen und 46 Enthaltungen. Die Linke hat geschlossen gegen die Verlängerung des Kriegseinsatzes in Afghanistan und gegen die Truppenaufstockung gestimmt. Während der Debatte haben die Mitglieder der Linksfraktion mit Plakaten still still der Opfer des NATO-Bombardements bei Kundus am 4. September 2009 gedacht. Diese Demonstration gegen den US-geführten NATO-Krieg in Afghanistan wurde von Bundestagspräsident Lammert Abgeordnete hart abgestraft: Er verwies die Abgeordnete der Linksfraktion des Saals. An der Abstimmung konnten sie dann aber wieder teilnehmen.

Krieg oder Menschenrechte?

Plädoyer für staatliche Souveränität und Völkerrecht

Nach dem Erdbeben in Haiti entbrannte eine Debatte über eine Neubewertung kolonialer Herrschaft. Der Begriff "Kolonie" könne positiv gewertet werden, so die These einiger Medien. Mit einfachen Worten: Der Westen soll’s richten, notfalls mit Gewalt, Krieg und Besatzung - alles selbstverständlich allein aus humanitären Gründen. Christoph Krämer, Vorstandsmitglied der Deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), hält das Konzept, mit westlichen Militärinterventionen Völkermord und Menschenrechtsverbrechen verhindern zu wollen, für nicht realitätstauglich. Im Gespräch mit ngo-online widerspricht Krämer der offiziellen Kriegs-Propaganda. Die Frauenrechte in Afghanistan wurden seiner Meinung nach am schlimmsten durch die USA beschnitten, als sie vor etlichen Jahren in die Aufrüstung "islamistischer Krieger" für einen Stellvertreter-Krieg gegen die damalige Sowjetunion investierten.

Bischöfin Käßmann zurückgetreten

Nach Kriegs-Kritik und Alkohol

Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche Deutschlands (EKD), Margot Käßmann, hat ihren Rücktritt erklärt. Nach massivem Druck seitens der Medien zieht Käßmann damit sehr schnell die Konsequenz aus ihrer Autofahrt mit 1,54-Promille. Käßmann stand nicht erst seit dieser Autofahrt unter Druck seitens der Medien und einiger Politiker: Am 24. Dezember 2009 hatte die EKD-Vorsitzende Kritik am Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan geäußert. Schon damals schlug ihr ein medialer Sturm der Entrüstung entgegen, obwohl die Mehrheit der deutschen Bevölkerung den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan ablehnt.

Medien rüsten gegen Kriegs-Kritikerin Käßmann

Rudeljournalismus

Es ist für die kampferprobten Massenmedien ein gefundenes Fressen: Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann, ist mit 1,54 Promille Alkohol im Blut am Steuer von der Polizei gestoppt worden. Eine Verfehlung, die niemand gut heißen würde, Käßmann selbst sprach von einem "schlimmen Fehler". Als erstes schlug Springers "Bild-Zeitung" zu, in kürzester Zeit gab es viele hundert Medienberichte. Käßmann ist eine Person des öffentlichen Interesses und muss es sich grundsätzlich gefallen lassen, dass über Verfehlungen berichtet wird. Aber möglicherweise war nicht der Alkohol am Steuer der "schlimme Fehler", der jetzt all die vielen Medien aktiviert.

Kernschmelz-Unfall in Tschechoslowakei

Vor 33 Jahren in Bohunice

Heute vor 33 Jahren ereignete sich im tschechoslowakischen Atomkraftwerksblock Jaslowske Bohunice A1 ein Kernschmelz-Unfall. Nach Angaben der atomkritischen Ärzteorganisation IPPNW schmolzen bei dem Unfall am 22. Februar 1977 mehrere Brennelemente, weil Verpackungs- und Feuchtigkeitsabsorptionsmaterial von einem Brennelement nicht entfernt worden war und dann den Kühlkanal verstopfte. Die Reaktorhalle wurde radioaktiv kontaminiert und es kam zur Freisetzung von Radioaktivität in die Atmosphäre wie auch in Oberflächengewässer. Noch heute, 33 Jahre nach dem Unfall, befinden sich Teile der hochradioaktiven Kernschmelze in der Anlage. Zuverlässige offizielle Informationen über die Folgen des Atomunfalls wurden bis heute nicht öffentlich zugänglich gemacht.

Gold, Silber, Bronze

Olympische Winterspiele

Starker Auftakt bei den Olympischen Winterspielen: Gold, Silber, Bronze - nach drei Wettkampftagen im Schnee und auf dem Eis ist die Edelmetallsammlung für die deutsche Mannschaft komplett.

Friedensdemonstration am 20. Februar in Berlin

Bundeswehr raus aus Afghanistan

Die deutsche Friedensbewegung mobilisiert für Samstag, den 20. Februar, nach Berlin. Die Proteste richten sich gegen die geplante Truppenaufstockung in Afghanistan. Die Friedensbewegung fordert den Abzug deutscher Bundeswehr-Soldaten aus dem Krieg am Hindukusch. "Deutsche Soldatinnen und Soldaten sind keine Entwicklungshelfer in Uniform. Die Bundeswehr tötet am Hindukusch. Nach dem Bombenabwurf in Kunduz wissen das alle", so die Kritik. Schon jetzt seien mehr als 100.000 ausländische Soldaten in Afghanistan. "Die Menschen in Afghanistan fühlen sich dadurch nicht befreit, sondern besetzt. Das nährt den bewaffneten Widerstand." Dennoch sei geplant, insgesamt 40.000 weitere Soldaten in den Afghanistan-Krieg zu schicken. Davon 850 aus Deutschland. Die Entscheidung darüber obliegt den Abgeordneten des Deutschen Bundestages.

Deutsche Soldaten dürfen jetzt robuster töten

Bundeswehr in Afghanistan

Bei der aktuellen Bundeswehr-Offensive in Afghanistan dürfen die deutschen Soldaten ungehemmter Gewalt anwenden als zuvor. Seit Außenminister Guido Westerwelle am Mittwoch (10. März) die Kämpfe in Afghanistan offiziell zum "nichtinternationalen bewaffneten Konflikt" (Bürgerkrieg) erklärt hat, gilt dort de facto Kriegsrecht; damit ist etwa die Tötung von Zivilisten als "Nebenfolge" zulässig, wenn sie nicht "unverhältnismäßig" ist, schreibt der Informationsdienst "German Foreign Policy". Die aktuelle deutsche Offensive wird von Berichten begleitet, denen zufolge sich das Kommando Spezialkräfte (KSK) schon seit letztem Jahr an einem "Geheimkrieg" in Nordafghanistan beteiligt - an Operationen zur gezielten Ausschaltung von Anführern der Aufstände. Berichten zufolge war der Luftschlag von Kunduz am 4. September 2009 Teil dieses "Geheimkrieges".

Ende der Privatisierung kommunaler Unternehmen?

Public Private Partnership

Ist die Ära der Public Private Partnership (PPP), eines der Hauptinstrumente des Neoliberalismus zur privaten Aneignung lukrativen kommunalen Vermögens, schon bald Schnee von vorgestern? Nach Angaben des DGB Region Frankfurt-Rhein-Main jedenfalls kaufen "immer mehr Kommunen ihre privatisierten öffentlichen Einrichtungen der Daseinsvorsorge zurück. Diese Rekommunalisirung führt zu besseren und preisgünstigeren Ergebnissen." In Frankfurt sei man froh, Sozialwohnungen, U-Bahnen und andere kommunale Einrichtungen nicht an private Investoren verkauft zu haben, so die Gewerkschaft. "Weitere Privatisierungen werden von den politisch Verantwortlichen abgelehnt. Mehr noch: Die Mainova hat die Anteile von EON zurückgekauft." Eine erstaunliche Entwicklung, war doch die Privatisierung Frankfurter öffentlicher Einrichtungen in den 1990er Jahren ein Prestige-Projekt des Stadtkämmerers Tom Koenigs (Bündnis 90/Die Grünen), welches gegenüber Kommunen und Öffentlichkeit als Inbegriff der Effizienz vermarktet wurde. Doch selbst in Frankfurt ist man nicht vollständig auf die neoliberalen Verheißungen hereingefallen.

Solarwirtschaft kritisiert Kürzungspläne der Bundesregierung

Verlust tausender Arbeitsplätze

Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) übt scharfe Kritik an Plänen der Regierungskoalition, die Solarstromförderung zum 1. Juni um 16 Prozent zu reduzieren. Das gegenüber der Gesetzesvorlage von Bundesumweltminister Norbert Röttgen um zwei Monate verschobene Inkrafttreten der Förderabsenkung sei keine substantielle Hilfe für die Branche. "Sollten diese Kürzungspläne umgesetzt werden, droht eine Insolvenzwelle und der Verlust tausender Arbeitsplätze", warnt BSW-Solar Geschäftsführer Carsten Körnig.

Beim "Institut Solidarische Moderne" geht es nicht um Auftragsstudien für Dritte

Interview mit Hermann Scheer

Anlässlich der Gründung des "Instituts Solidarische Moderne" sagt der SPD-Politiker und EUROSOLAR-Präsident Dr. Hermann Scheer im Interview mit der Internet-Zeitung ngo-online: "Wer vor Wahlen links redet, gibt zu, dass die Mehrheit eine linkere Politik will". Mit dem Institut wollen Scheer und Mitstreiter einen "politischen Gegenentwurf zur neoliberalen Heilslehre" erarbeiten. Im Gegensatz zum Öko-Institut sollen die politischen Inhalte nicht durch Auftragsstudien für Dritte verwässert werden. Der Politiker Scheer kämpft nicht nur für die vollständige Durchsetzung der erneuerbaren Energien, sondern auch für "die Wiedereinführung der parlamentarischen Demokratie". In der "Abnick-Bereitschaft" von Abgeordneten sieht er die eigentliche Ursache dafür, dass sich Basta-Kanzler durchsetzen können. Und: "Hätte die SPD 1998 über die Frage Lafontaine oder Schröder als Kanzlerkandidat abgestimmt, wäre es Lafontaine geworden. Schröder wurde es, weil die SPD einschließlich Lafontaine selbst die Vorauswahl durch die Medien akzeptiert hat." Barack Obama hält Scheer für vertauenswürdig, wobei dem US-Präsidenten "die geballte Macht rücksichtsloser mächtiger Interessengruppen" gegenüberstünden. In Deutschland geschehe die Einflussnahme von Interessengruppen "diskreter". Andrea Ypsilanti werde allein deswegen "perfide" und "immer noch anhaltend" als Täterin angeprangert, weil in Hessen "gewagt wurde, eine Alternative gegen das etablierte Einflusskartell durchzusetzen".

Hubschrauber-Absturz in Südhessen noch immer nicht aufgeklärt

Atomkraftwerk Biblis

Noch immer ist öffentlich nicht bekannt, warum am 3. Februar ein Militärhubschrauber der US-Armee in der Nähe des Atomkraftwerks Biblis abgestürzt ist. Der Hubschrauber vom Typ "Black Hawk" stürzte bei Dunkelheit und Nebel in Südhessen in den Lampertheimer Wald - nur 12 bis 15 Kilometer vom Atomkraftwerk Biblis entfernt. Direkt nach dem Unglück, bei dem alle drei Insassen ums Leben gekommen sind, hatte die US-Armee eine Nachrichtensperre verhängt, das Absturzgebiet auf deutschem Territorium weiträumig abgeriegelt und zum militärischen Sperrgebiet erklärt. Anwohner von Biblis sind besorgt und fragen sich, was geschehen wäre, wenn der Hubschrauber auf das nahe gelegene Atomkraftwerk gestürzt wäre. Unklar ist, ob der Militärhubschrauber bewaffnet war. Der alte Atomkraftwerksblock Biblis A ist lediglich gegen den Absturz eines kleinen Sportflugzeugs ausgelegt.

"Geringere Förderung der Solarenergie ist verantwortungslos"

Interview mit Wolf von Fabeck

Die Spitzen von Union und FDP haben sich auf eine Kürzung der Förderung von Solarstrom geeinigt. Wie CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich mitteilte, will die schwarz-gelbe Koalition die Förderung von Solaranlagen auf Dachflächen zum 1. Juni um 16 Prozent zurückfahren, auf Freiflächen zum 1. Juli um 15 Prozent. Damit will die Regierung eine angebliche "Überförderung" des Solarstroms stoppen. Für Wolf von Fabeck, Geschäftsführer des Solarenergie-Fördervereins Deutschland, ist das eine verantwortungslose Politik. Im Interview mit ngo-online sagt er: "Die Firmen brauchen stabile und verlässliche Förderbedingungen."

Hartz IV Urteil gekippt - menschenwürdiges Existenzminimum definiert

Sensationelles Urteil

Es ist eine Sensation: Das wohl umstrittenste Großprojekt des Neoliberalismus ist verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Vorschriften des Sozialgesetzbuches (SGB II), die die Regelleistung für Erwachsene und Kinder betreffen, "nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums" erfüllen. Die Leistungen für die 6,7 Millionen Hartz IV-Empfänger müssen jetzt grundlegend neu berechnet werden. Das Bundesverfassungsgericht verlangt vom Gesetzgeber eine Neuregelung bis zum 1. Januar 2011.

Boom beim Institut Solidarische Moderne

Alternativen zum Neoliberalismus

Das am 31. Januar gegründete Institut Solidarische Moderne (ISM) stößt auf erhebliches Interesse. Innerhalb von nur einer Woche sind über 800 Bürgerinnen und Bürger Mitglied des Instituts geworden, das Alternativen zum Neoliberalismus entwickeln und auch eine Machtperspektive jenseits von schwarz-gelb aufbauen möchte. Nach Angaben des Instituts haben über 4000 Menschen bereits den Rundbrief des Instituts abonniert, 2000 sind auf "facebook" dabei. Darunter sind viele Prominente und WissenschaftlerInnen wie. Sie reichen von Franz Alt (Journalist) und Annelie Buntenbach (DGB), über Sebastian Krumbiegel (Die Prinzen) und Friedrich Schorlemmer (Theologe) bis hin zu Friedhelm Hengsbach und Anke Martiny. Dazu kommen über 30 Mitglieder des Bundestags und von Landesparlamenten, darunter der Bundestagsabgeordnete und EUROSOLAR-Präsident Hermann Scheer. "Dieser Boom war völlig unerwartet", erklärten die Sprecher des Instituts, zu denen Andrea Ypsilanti (SPD), Sven Giegold (Grüne) und Katja Kipping (Linke) gehören.

Hoch angereichertes Uran ist für iranischen Uralt-Reaktor bestimmt

Atomprogramm Iran

Das Interesse des Iran an hoch angereichertem Uran sorgt für Aufregung. Nach Darstellung des iranischen Außenministers Manutschehr Mottaki ist das auf 20 Prozent angereicherte Uran allerdings "nur" für einen bereits vor 40 Jahren von den USA errichteten Forschungsreaktor für medizinische Zwecke bestimmt. Vor der Revolution sei das Uran aus den USA gekommen, so Mottaki in den "Tagesthemen". Nach der Revolution habe man es von anderen Ländern erhalten. Jetzt gebe es die Option der Eigenproduktion, aber auch die Möglichkeit, das höher angereicherte Uran aus dem Ausland zu beziehen. Darüber werde verhandelt. Die Internationale Atomenergie Organisation IAEA hätte nach Inspektionen in zahlreichen Berichten bestätigt, dass es im Iran keinerlei Hinweise für die Entwicklung eines Atomwaffenprogramms gebe, sagte Mottaki. Auch Geheimdienste hätten festgestellt, dass sich der Iran nicht in Richtung von Atomwaffen bewegt.

Atomkraftgegner mobilisieren für 120 Kilometer lange Menschenkette

Von Brunsbüttel bis Krümmel

Die Anti-Atom-Bewegung macht mobil gegen den von der Bundesregierung geplanten Weiterbetrieb der Atomkraftwerke. Für den 24. April ruft ein breites gesellschaftliches Bündnis unter dem Motto "KettenreAktion: Atomkraft abschalten!" zu einer 120 Kilometer langen Aktions- und Menschenkette zwischen den Atomkraftwerken Brunsbüttel und Krümmel auf. Die Kette soll auch mitten durch Hamburg führen.

Linke kritisiert Kurs der EU-Kommission gegen Griechenland

"Verarmungsprogramm"

Die EU-Kommission geht gegen Griechenland so hart vor wie nie zuvor gegen einen "Defizitsünder": Verschärftes Defizitverfahren, Kontrollen der Statistiken, Überwachung der Sparpläne. Genau das werde "auch gebraucht angesichts der Situation und der Umstände", meint EU-Kommissar Almunia. "Griechenland braucht Solidarität und kein Brüssler Sparkorsett", meint hingegen Alexander Ulrich, Obmann der Linksfraktion im Europaausschuss des Deutschen Bundestages. "Das Staatsdefizit innerhalb von drei Jahren um 75 Prozent zu senken ist absolut unrealistisch, ökonomisch absurd und sozialpolitisch fatal."

90 Jahre Betriebsräte

Krisenmanager

Am 4. Februar 1920 trat das Betriebsrätegesetz als Vorläufer der heutigen Betriebsverfassung in Kraft. Seitdem gibt es – unterbrochen durch den Faschismus – demokratisch gewählte BelegschaftsvertreterInnen in Betrieben und Aufsichtsräten.

Rekord-Tarifplus für Azubis

Durchschnittlich 666 Euro pro Monat

Auszubildende haben von den Tarifverhandldungen 2009 profitiert: So sind im vergangenen Jahr die tariflichen Ausbildungsvergütungen um 3,7 Prozent gestiegen - das höchste Plus seit 15 Jahren. Durchschnittlich erhielten Azubis in tarifgebundenen Betrieben 666 Euro im Monat. Dies hat das Bundesinstitut für Berufsbildung ermittelt.