Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!
Wir sagen:
Krieg
Militarisierung ohne Hemmungen
Unter der Zielvorgabe »Landesverteidigung« wurde 1955 die Bundeswehr gegründet, zeitgleich trat die Bundesrepublik der NATO bei, dem Militärbündnis westeuropäischer und nordamerikanischer Staaten. Die BRD wurde hochgerüstet und war ein wichtiger Baustein im kalten Krieg. Bis heute stehen Atombomben bei uns, zum Beispiel in der Eifel.
Viele Linke verließen damals die SPD, die den NATO-Doppelbeschluss und die Stationierung von Atomraketen mit beschlossen hatte. 1999 brachen dann auch die einst mit der Friedensbewegung verbundenen Grünen endgültig mit dem Schwur von Buchenwald, dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen darf. Sie schickten unter Außenminister Fischer die Bundeswehr in den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien. Seit 2001 führt Deutschland Krieg in Afghanistan. Dort ging geht es weder um den »Krieg gegen den Terror« noch um Menschenrechte, sondern um die Sicherung wirtschaftlicher und geostrategischer Interessen, um die »Verteidigung deutscher Interessen am Hindukusch« (Peter Struck, SPD).
Normalisierung des Krieges
Die Bundeswehr ist an der militärischen Machtpolitik der NATO-Staaten immer direkt oder indirekt beteiligt. Der Krieg als Mittel der Politik wird dabei immer gegenwärtiger und selbstverständlicher. Diese Politik ist für die von den Interventionen betroffenen Länder katastrophal – von den Opfern unter der Zivilbevölkerung bis zur Zerstörung der sozialen und wirtschaftlichen Infrastruktur. Allein für die erste Hälfte 2011 dokumentiert die UNO 1.462 Opfer unter der afghanischen Zivilbevölkerung. Leidtragende dieser Politik sind aber auch deutsche Soldaten. Bis heute starben 50 Bundeswehrsoldaten im Afghanistaneinsatz.
Gemeinsam lernen statt werben für‘s Sterben!
SPD und Grüne haben im Konsens mit der CDU in NRW die Gemeinschaftsschule beerdigt und den Kindern auf Jahrzehnte die Zukunft verbaut. Dafür kann die Bundeswehr ungehindert Werbung im Schulunterricht machen. Einen Antrag der LINKEN, das von CDU und FDP geschlossene »Kooperationsabkommen« mit der Bundeswehr zu beenden, lehnten SPD und Grüne im Landtag ab.
Sozialabbau und Krieg sind zwei Seiten einer Medaille
Die öffentlichen Schulden steigen ins Unvorstellbare, die Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer und Sozialleistungen werden abgebaut. Gleichzeitig lag Deutschland 2010 mit 45,6 Milliarden US-$ auf Platz sieben der Staaten mit den weltweit höchsten Rüstungsausgaben.
Der Widerstand muss wachsen
Die Ablehnung von Aufrüstung und Kriegsbeteiligung ist groß. In Deutschland sind mehr als zwei Drittel der Bevölkerung gegen die Beteiligung am Afghanistan-Krieg. DIE LINKE ist die einzige Friedenspartei im Bundestag und im Landtag von NRW.
Dem Frieden eine Chance
- Bundeswehr raus aus Afghanistan!
- Alle Bundeswehr-Einsätze beenden!
- Zivile Hilfe statt Rüstungsexport, Militärintervention und Aufrüstung!
- Bundeswehr raus aus Arbeitsagenturen, Schulen und Hochschulen!
- Abrüstung statt Sozialabbau!*
Katharina Schwabedissen & Hubertus Zdebel
Irina Neszeri, DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen | Bereich Kommunikation