ADAC contra Lkw-Maut: Die übliche Motorweltrechnung
<<KOPF ODER ZAHL?>>
So viel Geld kassiert der Staat angeblich jedes Jahr „von den Autofahrern“, um dann – böse, böse – nur ein Drittel davon in den Straßenbau zu stecken. Das ist eine typische Motorweltrechnung, eine Rechnung ohne den Rest der Welt. In die 53 Mrd. € des ADAC geht zum Beispiel die Mehrwertsteuer auf Autos und Benzin mit ein. Der ADAC verschweigt in diesem Zusammenhang, dass der Autoverkehr in Deutschland ein Milliardengeschäft ist, mit dem viele Leute Milliarden verdienen. (Wenn es darum geht, den „volkswirtschaftlichen Nutzen des Straßenverkehrs“ darzustellen, erwähnt der ADAC das allerdings durchaus.)
Der Staat dient dazu, die vielen notwendigen Dinge zu organisieren, mit denen man kein Geld verdienen kann: Bildung, Rechtsfrieden, innere, äußere und soziale Sicherheit, Umweltschutz, öffentliche Daseinsvorsorge. Die dafür nötigen Steuern werden überall da erhoben, wo die Bürger Geschäfte machen und Geld verdienen. Anders geht es nicht. Geschäfte und Verdienste im Zusammenhang mit dem Autoverkehr dürfen keine Ausnahme bilden. Deshalb ist es völlig in Ordnung und unvermeidlich, wenn solche Steuereinnahmen in die Finanzierung sämtlicher öffentlicher Aufgaben fließen. Sie mit den Ausgaben für den Straßenbau zu vergleichen, ist nicht sinnvoller, als die Steuern und Abgaben sämtlicher Bürger, die Abwasser produzieren, mit den Ausgaben für Abwasserkanäle zu vergleichen. Man kann jeden Steuer-Euro halt nur einmal ausgeben.
Jens Jürgen Korff