Novelle kommt 2003

Nida-Rümelin will deutschen Film stärken

Förderer, Produzenten und Kinobetreiber sollen die Rahmenbedingungen für den deutschen Film gemeinsam verbessern. Bevor im nächsten Jahr die Novelle des Filmförderungsgesetzes kommt und das neue Gesetz Anfang 2004 in Kraft treten soll, bleibe allerdings noch viel zu tun, sagte Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) am Donnerstag in Berlin. Er stellte einen Zwischenbericht zu seinem Filmpolitischen Konzept vom November 2001 vor.

"Ressource Architektur"

Architektur-Weltkongress erstmals in Deutschland

Berlin erwartet Ende Juli mehrere tausend Architekten zu ihrem 21. Weltkongress. Die Internationale Architektenunion UIA lädt zu der Veranstaltung, die alle drei Jahre stattfindet, erstmals nach Deutschland ein. Die Tagung vom 22. bis 26. Juli im Internationalen Congress Centrum (ICC) werde sich mit dem Thema "Ressource Architektur" beschäftigen, sagte der Präsident des Kongresses, Andreas Gottlieb Hempel, am Donnerstag in Berlin. Bisher haben sich 3.500 Teilnehmer aus mehr als 90 Ländern angemeldet. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wird am 23. Juli bei der offiziellen Eröffnung sprechen.

Einzelhandel

Verbraucherschützer kritisieren Wettbewerbsrecht als Rabatt-Bremse

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat das geltende Wettbewerbsrecht als Rabatt-Bremse kritisiert. "Der Wegfall des Rabattgesetzes und das immer noch geltende Verbot vieler Rabattaktionen durch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) passen einfach nicht zusammen", erklärte Vorstand Edda Müller am Donnerstag in Berlin. Sie forderte dringend eine Totalreform des Wettbewerbsrechts. Diese müsse den veränderten Rahmenbedingungen gerecht werden und Anbietern und Verbrauchern den nötigen Handlungsspielraum lassen.

Optik

Fielmann rechnet mit höchstem Überschuss in Konzerngeschichte

Die Optikerkette Fielmann erwartet im laufenden Geschäftsjahr den höchsten Überschuss seit Gründung des Unternehmens. Außerdem rechne er mit den größten Stückzahlen bei Brillen und dem höchsten Umsatz, sagte Vorstandsvorsitzender Günther Fielmann am Donnerstag in Hamburg auf der Hauptversammlung. In den ersten fünf Monaten seien der Überschuss gegenüber dem Vorjahr um 7 Prozent, der Gewinn je Aktie um 20 Prozent und das Vorsteuerergebnis um ebenfalls 7 Prozent gestiegen.

Kurzportrait

Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung

Die Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (BFU) hat die Aufgabe, Unfälle und schwere Störungen beim Betrieb von Luftfahrzeugen in Deutschland zu untersuchen und deren Ursachen zu ermitteln. Die seit 1998 eigenständig existierende Bundesoberbehörde ist dem Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen nachgeordnet.

Tarifeinigung am Bau perfekt

Zum 1. September gibt es 3,2 Prozent mehr Gehalt

Die Einigung im Tarifkonflikt des deutschen Baugewerbes ist perfekt. Der erste bundesweite Arbeitskampf seit 50 Jahren in der Branche sei mit der Annahme des Tarifergebnisses durch beide Vertragsparteien beendet, erklärte die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) am Donnerstag. Nach den Gewerkschaftsmitgliedern hätten sich auch die Arbeitgeber - der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und der Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB) - mehrheitlich für die Annahme des Tarifkompromisses vom 25. Juni ausgesprochen.

6. Novelle des Hochschulrahmengesetzes

Bundestag weist Ländereinspruch zu HRG-Novelle zurück

Die umstrittene Novelle des Hochschulrahmengesetzes (HRG) hat die letzte parlamentarische Hürde genommen. Mit den Stimmen der rot-grünen Koalitionsmehrheit wies der Bundestag am Donnerstag den Einspruch des Bundesrates gegen die Vorlage zurück. Damit kann das Gesetz nun Bundespräsident Joahnnes Rau zur Ausfertigung zugeleitet werden. Mit der Sechsten HRG-Novelle soll unter anderem der Grundsatz der Studiengebührenfreiheit für ein Studium bis zum ersten berufsqualifizierenden Abschluss gesetzlich festgeschrieben werden.

Gebührenfreies Erststudium

Die Novelle des Hochschulrahmengesetzes

Mit der Novelle des Hochschulrahmengesetzes wird der Grundsatz der Gebührenfreiheit für das Erststudium gesetzlich festgeschrieben. Gleiches gilt für einen darauf aufbauenden Studiengang, der zu einem weiteren Abschluss wie Master, Diplom, Magister oder Staatsexamen führt. Ausnahmen sollen nur in eng definierten Grenzen zulässig sein. Zugleich schafft die Novelle eine neue gesetzliche Grundlage für Bachelor- und Master-Abschlüsse.

Umstrittene Gesetze von Bundesrat befürwortet

HRG, Bekämpfung ausländischer Terrorgruppen und Verbraucherschutz neu geregelt

Gegen den Widerstand des unionsdominierten Bundesrates hat der Bundestag den Weg für eine Reihe umstrittener Gesetze frei gemacht. Mit den Stimmen der rot-grünen Koalitionsmehrheit wies das Parlament am Donnerstag Einsprüche der Länderkammer gegen Gesetzesbeschlüsse des Bundestages zurück. Damit nahm auch die Novelle des Hochschulrahmengesetzes (HRG) die letzte parlamentarische Hürde. Mit dieser Sechsten HRG-Novelle soll unter anderem der Grundsatz der Studiengebührenfreiheit für ein Studium bis zum ersten berufsqualifizierenden Abschluss gesetzlich festgeschrieben werden.

Agrarwirtschaft

NABU-Übersicht belegt Vorteile des Ökolandbaus

Angesichts der wiederholten Kritik der konventionellen Agrarlobby an der Nachhaltigkeit des ökologischen Landbaus hat der Naturschutzbund NABU in einer aktuellen Übersicht die wissenschaftlich belegten Vorteile des Ökolandbaus zusammengestellt. "Auch wenn die konventionelle Landwirtschaft durchaus wichtige Beiträge zum Natur- und Umweltschutz leisten kann, entspricht der ökologische Landbau am ehesten dem Idealbild einer nachhaltigen Landbewirtschaftung und hat eine wichtige Leitbildfunktion", sagte NABU-Präsident Jochen Flasbarth. Zahlreiche Expertengremien und unabhängige Einrichtungen wie der Sachverständigenrat für Umweltfragen, die Enquetekommission oder die Europäische Umweltagentur hätten diese Aussage gestützt und in ihren Gutachten die Vorteile einer Ausweitung des Ökolandbaus für Natur und Umwelt aufgezeigt.

Greenpeace-Aktion

Lichtzeichen gegen Klimawandel

Greenpeace protestiert erneut gegen den Ölkonzern Esso. Mit einem Starklicht-Diaprojektor beleuchtete Greenpeace heute Nacht das riesige Esso-Logo an der Fassade der Europazentrale in Hamburg. Neben das Emblem des Ölmultis projizierten die Aktivisten eine Karikatur des Firmen-Maskottchens, auf der der Tiger Esso einen Vogel zeigt mit den Worten: "Esso spinnt". Die nächtliche Aktion ist der Auftakt einer bundesweiten Protesttour, bei der Greenpeace über die umweltzerstörerischen Geschäfte des weltweit größten Ölmultis informieren will. Eine rund zwei Meter große Figur des Esso-Tigers wird am Vormittag um 10:00 Uhr in der Hamburger Innenstadt symbolisch seinen Ausstieg aus der Ölindustrie bekanntgeben.

Doctorane Omid

Ärztinnen fliegen nach Afghanistan

Zehn in Deutschland lebende afghanische Exilärztinnen reisen bis zum Jahresende im Auftrag von medica mondiale nach Afghanistan. Sie sollen in Kurzeinsätzen vor Ort Frauen und Mädchen medizinisch behandeln sowie das medizinische Personal fortbilden.

Verkehr

BUND übergibt "Mobilcard" an Bundesverkehrsminister

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland hat die bessere Vernetzung der verschiedenen Verkehrsmittel verlangt. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, wurde heute Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig bei der Veranstaltung "Intelligente Mobilität - Schritte auf dem Weg zu einem nachhaltigen Mobilitätssystem" vor dem Bahnhof Berlin-Alexanderplatz eine sogenannte "Mobilcard" übergeben.

Jetzt wird´s teuer in NRW

Gebühren für Langzeitstudenten beschlossen

Ab dem Frühjahr 2003 werden Langzeit-, Zweit- und Seniorenstudenten in Nordrhein-Westfalen mit 650 Euro pro Semester zur Kasse gebeten. Gegen den erbitterten Widerstand der Studierenden beschloss das Landeskabinett in Düsseldorf die Einführung entsprechender Studiengebühren. Das Erststudium bleibt grundsätzlich kostenfrei.

Tischvorlage

Kabinett will Mandatsverlängerung für Bosnien-Einsatz

Das Bundeskabinett will eine Verlängerung des Mandates für den Bundeswehreinsatz in Bosnien per Umlaufverfahren beschließen. Im Bundestag könnte dann darüber abgestimmt werden, sagte Vize-Regierungssprecherin Charima Reinhardt. Auf dieses Verfahren habe sich die Bundesregierung mit den Fraktionschefs der im Bundestag vertretenen Parteien verständigt, falls der UNO-Sicherheitsrat keine Verlängerung des SFOR-Mandates beschließen sollte. Die Opposition sei offensichtlich bereit, das Verfahren mitzutragen.

Katastrophe

Cockpit sieht gravierende Mängel bei Schweizer Flugsicherung

Die deutsche Pilotenvereinigung Cockpit sieht nach der schweren Flugzeugkatastrophe vom Bodensee gravierende Mängel bei der zuständigen Flugsicherung im schweizerischen Zürich. Die Tatsache, dass die erste Kollisions-Warnung an den Piloten der russischen Maschine erst 50 Sekunden vor dem Zusammenprall erfolgte, sei unverantwortlich, sagte Cockpit-Sprecher Georg Fongern.

Starker Euro

Experten befürchten Konjunktur-Dämpfer

Wegen der anhaltenden Euro-Stärke befürchten Wirtschaftswissenschaftler einen spürbaren Dämpfer für die deutsche Konjunktur. Die Euro-Aufwertung verteure Exporte, was europäische Anbieter weniger wettbewerbsfähig mache und den Aufschwung schwäche, sagte der Präsident des Hamburgischen Welt-Wirtschafts-Archivs (HWWA), Thomas Straubhaar. Gleichzeitig würden Importe billiger, so dass Europas Unternehmen auch daheim verschärft unter Konkurrenzdruck gerieten. Allerdings mindere sich auch die Inflationsrate, was die Binnennachfrage von Verbrauchern und Investoren stärke.

71 Tote nach Flugzeugunglück

Passagiermaschine und Frachtflugzeug in der Luft zusammengestoßen

Beim Zusammenstoß zweier Flugzeuge über dem Bodensee sind in der Nacht zum Dienstag 71 Menschen ums Leben gekommen. Bei einem der schwersten Unglücke der Luftfahrt in Deutschland seit 30 Jahren waren kurz vor Mitternacht in einer Höhe von rund 11.000 Metern eine Frachtmaschine vom Typ Boeing 757 und eine russische Passagiermaschine vom Typ Tupolew TU 154 zusammengeprallt und abgestürzt. Alle Insassen beider Maschinen kamen den Angaben zufolge dabei ums Leben. Bis zum Nachmittag waren 26 Leichen geborgen worden. Verletzte am Boden gab es nicht.

Agrarpolitik

Deutschen Bauern stehen Kürzungen in Höhe von 500 Millionen Euro bevor

Deutschen Bauern stehen durch die Reformpläne der EU-Kommission angeblich Subventionskürzungen von bis zu 500 Millionen Euro bevor. Dies hätten Beamte von Landwirtschaftsministerin Renate Künast (Grüne) errechnet, berichtete das Magazin "Stern" am Dienstag vorab unter Berufung auf ein der Redaktion vorliegendes Ministeriumspapier. Darin heiße es, die Bundesrepublik wäre von den geplanten Kürzungen besonders stark betroffen und würde ihre "Nettozahlerposition verschlechtern".

Zwischen Düsseldorf und Dortmund

Verträge zur Metrorapid-Projektgesellschaft paraphiert

Das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Bahn AG haben offiziell die Gründung einer gemeinsamen Projektgesellschaft für den Bau der Metrorapidstrecke zwischen Düsseldorf und Dortmund beschlossen. Ein entsprechender Rahmenvertrag und ein Gesellschaftsvertrag wurden am Dienstag in Berlin paraphiert. Planung, Bau und Vorbereitung des Metrorapid-Betriebs werden damit gemeinsam vom Land Nordrhein-Westfalen und der Deutschen Bahn AG realisiert. Ziel ist es, den Metrorapid bis zur Fußballweltmeisterschaft 2006 in Fahrt zu bringen.