Luftverkehr

Produktion für Super-Airbus A380 aufgenommen

Im Airbus-Werk im niedersächsischen Stade ist am Freitag der offizielle Start zur Fertigung von Bauteilen für das künftige Großraumflugzeug A380 erfolgt. Werksleiter Dieter Meiners gab gemeinsam mit dem Produktionsleiter für das gesamte Airbus-System, Gerhard Eisen, vor mehreren hundert Mitarbeitern und geladenen Gästen das Signal für den Fertigungsbeginn

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts

Weg frei zur Einführung des Dosenpfands

Ab Januar 2003 gilt in Deutschland ein Dosenpfand. Die Verbraucher müssen dann auch auf Einwegverpackungen von Getränken ein Pfand zahlen. Das Bundesverfassungsgericht verwarf am Donnerstag aus formalen Gründen eine gegen das Pflichtpfand gerichtete Verfassungsbeschwerde von zehn Handelsketten und Großbrauereien. Zur Begründung hieß es, sie hätten den Rechtsweg vor den Verwaltungsgerichten nicht ausgeschöpft. Umwelt- und Verbraucherverbände begrüßten ebenso wie Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) das Urteil. Der Minister forderte die klagenden Firmen auf, die Rechtslage zu akzeptieren und nun die nötigen Vorbereitungen für die Einführung des Dosenpfands zu treffen.

Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe macht Weg zur Einführung des Dosenpfands frei

Das Bundesverfassungsgericht macht den Weg zur Einführung des Dosenpfands frei. Die Karlsruher Richter verwarfen am Donnerstag eine gegen das Pflichtpfand gerichtete Verfassungsbeschwerde von insgesamt zehn Handelsketten und Großbrauereien. Die klagenden Unternehmen hätten den Rechtsweg nicht ausgeschöpft, hieß es in dem in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss zur Begründung.

Verkehrspolitik

Regierung feiert integriertes Verkehrskonzept

Knapp drei Monate vor der Bundestagswahl streiten Regierung und Opposition über die Schwerpunkte der künftigen Verkehrspolitik. Während SPD und Grüne am Donnerstag im Bundestag die "Runderneuerung" der Bahn in den Vordergrund stellten, bestand die Union auf mehr Mitteln für die Straße. Zugleich kritisierte die Opposition die ab 2003 vorgesehene LKW-Maut als "Abkassiermodell". Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) entgegnete, erstmals werde der Schwerlastverkehr so an den Kosten für den Unterhalt der Verkehrswege beteiligt.

ADAC hat getestet

Gute Noten für deutsche Ausflugsschiffe

Touristen können Ausflugsschiffe in Deutschland weit gehend unbesorgt benutzen. Beim ersten ADAC-Test dieser Art erhielten 16 der 30 untersuchten Schiffe die Note "Gut". Drei Schiffe wurden sogar mit "Sehr gut" bewertet, wie der Automobilclub am Donnerstag in München mitteilte. Testsieger wurde die "Loreley", die zwischen Koblenz und St. Goarshausen auf dem Rhein verkehrt. Die Top-Note erhielten außerdem die "Hansestadt Stralsund" auf der Ostsee und die "Karlsruhe" auf dem Bodensee.

ver.di droht mit Ausweitung des Arbeitskampfes

Tausende Frankfurter Banker im Streik

Mehrere tausend Banker sind am Donnerstag in der Finanzmetropole Frankfurt am Main für mehr Geld auf die Straße gegangen. "Die Bankangestellten lassen sich nicht für dumm verkaufen", sagte der Verhandlungsführer der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Hinrich Feddersen, zum Auftakt des ersten zweitägigen Streiks in der Bankenstadt im laufenden Tarifkonflikt. Falls es kein Signal der Arbeitgeber für ein Angebot gebe, werde ver.di die Streiks in der nächsten Woche verschärfen. Die Gewerkschaft bezifferte die Zahl der Streikenden am Donnerstag auf mehr als 4.000.

Kurzportrait

Der Dichter Hermann Hesse

Hermann Hesse gilt als der meistgelesene deutschsprachige Autor des 20. Jahrhunderts. 1946 wurde er für sein Werk mit dem Literaturnobelpreis ausgezeichnet. Zur Welt kam der Dichter am 2. Juli 1877 in Calw an der Nagold. Sein Vater, stammte aus dem Baltikum, war Missionar in Indien und hatte Asien aus gesundheitlichen Gründen verlassen. Seine Mutter, eine Missionarstochter aus Indien, war zeitlebens für Musik und Dichtung sehr empfänglich.

Bundeskartellamt

Preisabsprachen im Papiergroßhandel aufgedeckt

Das Bundeskartellamt ist verbotenen Preisabsprachen im deutschen Papiergroßhandel auf die Spur gekommen. Erstmals wurde die Aufdeckung mit Hilfe des so genannten Bonusprogramms möglich, sagte Behördenpräsident Ulf Böge am Donnerstag in Bonn. Einige Unternehmen, die dem Kartellamt wichtige Hinweise geliefert hätten, könnten entsprechend der vor gut zwei Jahren eingeführten Regelung mit einer geringeren Strafe rechnen. Allen anderen Firmen drohten Bußgelder im zweistelligen Millionenbereich. Böge kündigte an, dass das "Aussteigerprogramm" auch in weiteren Branchen zur Anwendung kommen wird, nannte aber keine Einzelheiten.

Seehunde

Station in Norddeich betreut derzeit 48 Jungtiere

Seehundbabys sind Gourmets. Zumindest kredenzt ihnen das Team der Aufzucht- und Forschungsstation im ostfriesischen Norddeich eine einzigartige Delikatesse. Aufgepäppelt werden die Heuler dort mit einem speziellen Muttermilchersatz. Die Milch mit einem Fettanteil von 55 Prozent wird von einer Firma in den USA hergestellt. "Das ist weltweit der einzige uns bekannte Produzent", sagt Stationsleiter Peter Lienau.

Vierte Runde der Tarifverhandlungen

Mehr als 10.000 Telekom-Beschäftigte im Warnstreik

Parallel zur vierten Tarifrunde bei der Deutschen Telekom hat die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di am Donnerstag ihre Warnstreiks ausgeweitet. Nach Angaben eines ver.di-Sprechers befanden sich bundesweit mehr als 10.000 Arbeitnehmer im Ausstand. Allein vor dem Verhandlungsort im Berliner Hotel Estrel versammelten sich rund 5.000 Telekom-Mitarbeiter aus mehreren Bundesländern zu einer Kundgebung, um der Forderung nach einer Anhebung der Entgelte um 6,5 Prozent Nachdruck zu verleihen. Die Verhandlungen zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaft für die bundesweit 120.000 Telekom-Beschäftigten wurden am Vormittag aufgenommen.

Kurzbiographie

Wolfgang Schneiderhahn

Mit Generalleutnant Wolfgang Schneiderhan (55) befördert Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) einen erprobten Stabsoffizier mit NATO-Erfahrung zum ranghöchsten deutschen Soldaten. Der Panzerkommandeur steht im Verteidigungsministerium in dem Ruf, ein besonders strategischer Kopf zu sein und hartnäckig seine Ziele zu verfolgen.

Noch mehr Medienkonzentration durch Holtzbrinck

Berliner Verlag an Holtzbrinck verkauft

Das Hamburger Verlagshaus Gruner+Jahr will sich künftig auf die angestammten Märkten bei Zeitschriften konzentrieren und steigt deshalb aus dem regionalen Zeitungsgeschäft aus. Im Zuge dieser strategischen Neuausrichtung werden die Berliner Zeitungsaktivitäten an die Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck veräußert, teilte Gruner+Jahr am Mittwoch in Hamburg mit. Dazu gehören die "Berliner Zeitung" und der "Berliner Kurier". Die "Financial Times Deutschland" sei als überregionale Zeitung nicht betroffen, wurde weiter betont.

Hartz-Kommission

Müntefering will Vorschläge rasch in Regierungsprogramm einbauen

SPD-Generalsekretär Franz Müntefering plädiert für eine möglichst rasche Einbeziehung von Teilen der Hartz-Vorschläge in das Regierungsprogramm der SPD. Er hoffe, dass das SPD-Präsidium möglichst vor dem 16. August, an dem die Ergebnisse der Hartz-Kommission vollständig vorgestellt werden sollen, entscheide, welche Maßnahmen in das Programm für die kommende Legislaturperiode aufgenommen würden, sagte Müntefering am Donnerstag in Berlin.

Lkw-Mautsystem

Zuschlag an Daimler-Telekom-Konsortium

Das Lkw-Mautsystem an deutschen Autobahnen wird durch das Konsortium ETC.de aus DaimlerChrysler, Deutscher Telekom und dem französischen Autobahnbetreiber Cofiroute SA aufgebaut. Die Telekom bestätigte am Donnerstagmittag in Bonn, dass das Konsortium den Zuschlag für die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Lkw-Maut-Systems erhalten habe. Wie Telekom-Vorstandsmitglied Josef Brauner sagte, werde die Vertragsunterzeichnung in den nächsten Wochen erwartet.

Stasi-Unterlagengesetz

Novelle könnte am Widerstand der Union scheitern

Seit mehr als zehn Jahren nutzten Wissenschaftler und Journalisten die Stasi-Akten über Prominente für ihre Arbeit. Im März setzte das Bundesverwaltungsgericht (BVG) mit seinem Urteil zu den Akten über Alt-Kanzler Helmut Kohl (CDU) dem Aufklärungsbestreben ein jähes Ende. Nun sieht es so aus, als bliebe der Zugang zu den Promi-Akten und damit ein wesentlicher Ansatzpunkt für Recherchen nicht nur über die Stasi-Vergangenheit endgültig versperrt. Zwar brachte Rot-Grün eine Änderung des Stasi-Unterlagengesetzes (StUG) auf den Weg, was die Herausgabe der Akten nach dem einschneidenden Urteil weiter sicherstellen sollte. Die Gesetzesnovelle wird jedoch voraussichtlich am Widerstand der Union scheitern.

Wegen angeblicher Betrugsanzeige

Immunität des SPD-Abgeordneten Ohl aufgehoben

Die Mühlhäuser Staatsanwaltschaft ermittelt wegen einer Betrugsanzeige gegen den Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Eckhard Ohl. Ein Architekten- und ein Bauberatungsbüro hätten den Parlamentarier in Zusammenhang mit seiner früheren Tätigkeit als ehrenamtlicher Vorsitzender des Mühlhäuser DRK-Kreisverbandes angezeigt, sagte Staatsanwalt Dirk Germerodt am Donnerstag in Erfurt. Nachdem der Bundestag am Mittag in Berlin die parlamentarische Immunität von Ohl aufgehoben habe, seien am Nachmittag Privatwohnung und Wahlkreisbüro in Schlotheim sowie das DRK-Büro in Mühlhausen durchsucht worden.

Arbeitsmarktpolitik

DGB will Kürzungen beim Arbeitslosengeld verhindern

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) will im Zuge der geplanten Arbeitsmarktreformen Kürzungen beim Arbeitslosengeld unbedingt verhindern. Verschlechterungen der Leistungen würden nicht mitgemacht, legte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer am Donnerstag in Berlin als Marschroute für das Gespräch mit Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in der nächsten Woche fest.

Streit um "Assimilierung"

Schily heizt Zuwanderungsdebatte neu an

Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) heizt mit seinen Äußerungen zur "Assimilierung" von Ausländern die Zuwanderungs-Debatte neu an. Schily hatte am Donnerstag gesagt, die beste Form der Integration sei für ihn die Assimilierung. SPD-Generalsekretär Franz Müntefering warnte daraufhin vor "problematischen Begriffen" in dieser Diskussion. Bei der Eingliederung von Migranten in die Gesellschaft sollte man es beim Begriff "Integration" belassen. Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) sagte, Schily führe die "irreführende Werbekampagne" der Bundesregierung zu den Auswirkungen des Zuwanderungsgesetzes fort.

Wahlen 2002

Schill-Partei heuert Wahlkampfmanager an

Nach ihrem Beschluss zur Teilnahme an der Bundestagswahl trifft die Hamburger Schill-Partei jetzt organisatorische Vorbereitungen. Zwei Wahlkampf-Manager sind ab sofort für die Partei Rechtsstaatlicher Offensive im Einsatz. Der 38-jährige Dortmunder Diplom-Chemiker Detlef Münch wird für die alten Bundesländer zuständig sein, der 40-jährige Zahnarzt Dirk Weßlau aus Bernau übernimmt die Aufgabe in den fünf neuen Ländern. Beide Männer werden ehrenamtlich arbeiten. Die Schill-Partei hatte erst am Wochenende auf ihrem Bundesparteitag in Hamburg beschlossen, zur Bundestagswahl anzutreten.

Licht an in Italien

Wichtige neue Verkehrsregeln für Urlauber

In Italien müssen Autofahrer auch tagsüber auf Autobahnen das Licht einschalten. Eigentlich sollte diese Neuregelung erst ab 1. Juli gelten, sie wurde jedoch nach ADAC-Informationen bereits am 23. Juni per Dekret in Kraft gesetzt. Wer ohne die vorgeschriebene Beleuchtung fährt, riskiert ein Bußgeld von 32 Euro.